Kategorie: Politik

CDU will Sex mit Tieren verbieten

Die CDU Hessen will den legalen Sex mit Tieren (Zoophilie) verboten sehen. Natürlich gibt es keine Studien, dass das Problem in irgendeiner Form zugenommen hat.
Klar. Es gibt ja im Moment grade auch nichts wichtigeres zu tun wie z.B. die Verjährungsfristen von Kindesmißbrauch nach hinten verschieben oder sowas.

Statt dessen muss man auf den moralischen Stand von 1969 zurückkehren:
Damals, als Tiersex noch verboten war, Ehebruch eine Straftat darstellte, Homosexualität vor dem Richter und im Knast endete, und der Bischof dafür sorgte dass die mißbrauchten Ministranten die Klappe hielten

Man, was müssen _das_ schöne Zeiten gewesen sein.

Symptome eines „Rechtsstaats“

Wer gerne mal erfahren möchte, in welch abgefucktem Zustand sich unser sogenannter (dazu später mehr) „Rechtsstaat“ befindet, der schaue sich mal im lawblog im, konkret hier und hier. Die Story geht so: ein Verdächtiger sitzt 2 Wochen im Gefängnis ein, ohne dass man ihn mit seinem Anwalt telefonieren läßt. Ja, der Anwalt erfährt erst dadurch dass er zum Pflichtverteidiger berufen wurde, weil die Mutter des Verdächtigen beim Anwalt anruft und nachfragt. Der fällt natürlich aus allen Wolken, weil ihm nicht mal jemand was von der Mandantschaft gesagt hat.

Darüber hinaus hatte der Eingeknastete von den JVA-Beamten versucht den Anwalt anrufen zu lassen (dessen Nummer er hatte), aber bei dem sind keine derartigen Anrufe aufgeschlagen (oh Wunder).
Recht auf einen Anwalt? Scheiß egal, da werden bei uns erst mal Leute 2 Wochen lang weggesperrt. Und so etwas schimpft sich nun Rechtsstaat. Da fällt es sehr schwer den Begriff nicht in Anführungszeichen zu setzen.

BKA: „Datenschutz hilft Kinderschändern“

Na das ist doch mal eine klare Ansage vom allseits geliebten BKA Chef Zierke:

Datenschutz hilft Kinderschändern

Es geht natürlich darum, dass man „leider leider“ nicht die Verfassung per allgemeiner totaler Vorratsdatenspeicherung brechen darf. Das sagte ja das Bundesverfassungsgericht. Und das versetzt das BKA und dessen Chef wohl in offensichtliche Panik. Also stellt er ungesicherte Mutmaßungen an, und schiebt es auf die „bösen bösen“ Grundrechte. 🙂

Ich frage mich: was macht ein Herr Zierke eigentlich, wenn er nächstes Jahr erklären muss, dass laut BKA-Statistik trotz Verbot der Vorratsdatenspeicherung die Aufklärung von solchen Verbrechen nicht signifikant zurückgegangen ist?
Der Typ tut mir ja fast Leid. 😉

Life is great: FDP bei 7%

Ist das nicht schön?
Die FDP ist nur noch bei 7%. Ich erinnere mich noch an Viele die vor der Wahl meinten sie würden ja wohl PIRATEN wählen, aber die Chancen ständen so schlecht. Und außerdem sei die FDP ja schon irgendwie ne Bürgerrechtspartei, weil sie ja gegen Zensursula waren.
Damals hatten wir den Leuten gesagt, dass die FDP nur dann zur „Bürgerrechts“partei mutiert, wenn es um Geld oder ihr Klientel geht, zum Beispiel Anwälte. Viele wollten einfach nicht hören, und haben trotzdem FDP gewählt.

Das sind diejenigen, die jetzt „schon“ aufgewacht sind. Und das werden sicher noch mehr, auch wenn ein Demagoge wie Westerwelle daherkommt, und den Sozialstaat als „geistigen Sozialismus“ abkanzelt.

Kinderpornos: bereits anklicken ist strafbar

Eine Warnung an alle Internetnutzer, die im WWW auf Kinderpornos stoßen: auf keinen Fall eine Anzeige bei der Polizei stellen. Wer sowas macht wird angeklagt und verurteilt wegen Besitz von Kinderpornografie.

Denn – so die Schlußfolgerung des Oberlandesgericht Hamburg (wem sonst, war ja klar) – wer Kinderpornos im Computerspeicher hat, der hält sie bereits im Besitz und hat sich damit strafbar gemacht.

Tja, so kann man die Bekämpfung von Kinderpornografie auch verhindern.

„Die PIRATEN“ für einen Angriffskrieg auf den Iran

Bild von marax79

Da haben wir den Salat.
Aaron König, der umstrittene Bundesvorstand der PIRATEN aus Berlin hat wieder einmal einen großen Aufreger abgelassen. Diesmal geht es um das Thema Iran und Atomtechnologie. Kurz gesagt fordert er einen unprovozierten Angriffskrieg gegen den Iran:

Durch gezielte Schläge gegen die iranischen Atomanlagen muss der Westen jetzt den Machthabern in Teheran zeigen, dass wir uns von ihnen nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen.

Was Herr König wohl nicht weiß: laut Atomwaffensperrvertrag hat der Iran das Recht auf ein ziviles Atomprogramm. Es ist nichts, was man diplomatisch regeln müsste. Und ein militärisches Atomprogramm ist zur jetzigen Zeit nichts als Spekulation.

Wohingegen andere Staaten gleich den Atomwaffensperrvertrag am laufenden Band brechen oder verbiegen, wie schon ein Blick in den Wikipedia-Artikel zeigt. Ja sogar Deutschland macht sich im Rahmen der nuklearen Teilhabe die Finger schmutzig. Sehr schön zusammengefasst hat Iran-Thematik der Ennomane.

Das letztendliche Problem für die PIRATEN hat Felix von Leitner sehr gut auf den Punkt gebracht:

Bei den Piraten ist glaube ich noch nicht angekommen, dass sie jetzt genau so behandelt werden wie die CDU. Wenn da der Pofalla Mist faselt, blogge ich darüber als „die CDU will jetzt“. Und in diesem Fall blogge ich daher: „die Piraten wollen jetzt den Iran bombardieren“. Dieser Typ ist im Vorstand, der spricht jetzt für alle Piraten.

Sorry, aber das ist der Punkt. Es ist stichhaltig. Aber ein Trostpflaster bleibt: in 3 Monaten ist der Bundesparteitag, und ich kann mir nicht vorstellen, dass Aaron König sich nochmal aufstellt. Und wenn, dann wird er nicht wiedergewählt werden.

Und wen es jetzt noch interessiert, dass jemand ungeeignetes nicht noch einmal in den Bundesvorstand kommt, der sollte mal einen Blick auf diese Wiki-Seite vom Bundesparteitag 2009 werfen:

Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer des Vorstands (2. Teil)
Aaron Koenig

Aaron Koenig: 45 Jahre, ich bin seit 3 Wochen Pirat, kandidiere jetzt schon für den Beisitz, das ist Frech, aber Frechheit ist eine Pirateneigenschaft. Außerdem hat der LV mich gefragt. Ich bin seit 20 Jahren mit Medien tätig. Was ich eigentlich gut kann, neben Öffentlichkeitsarbeit die ich ja schon mache, ich habe schon in viele Kameras gesprochen, ich traue mir auch Talkshows zu. Ich werde mich nicht zerfleischen lassen. Das ist natürlich hauptsächlich der Job unserer Vorsitzenden, trotzdem. Es ist gut, dass ich in Berlin sitze, denn dort sind viele Medien. Natürlich auch nach wie vor möchte ich mit unserer Berliner Mediengruppe zusammenarbeiten. Macht eine gute Wahl.

🙂

Petition gegen Nacktscanner

„A Good Start is Saying NO!“, meint auch twitgeridoo zum Thema Nacktscanner.

Nach der „flesh“mob Aktion der Piratenpartei an drei großen deutschen Flughäfen („Ihr braucht nicht zu scannen, wir sind schon nackt“) gibt es nun auch eine Petition vor dem Deutschen Bundestag. Nach dem ersten Tag waren es bereits 4.000 Unterzeichner. Ein guter Start, das Thema scheint den Menschen zum Glück wichtig zu sein.

Datenschutz – Keine Zulassung von Ganzkörper-Scannern
Der Deutsche Bundestag möge sich dafür aussprechen keine Ganzkörperscanner (auch Nacktscanner genannt) an deutschen Flughäfen zuzulassen.
Begründung:
Der Einsatz von Nacktscanner ist ein tiefer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Flugreisenden und ein Angriff auf die Menschenwürde die durch Artikel 1 des Grundgesetzes besonders geschützt ist.

Mitzeichnungsfrist: 23.02.2010
(Bis dahin sollten mindestens 50.000 erreicht sein!)

Hauptpetent: Norbert Hense

Update:
Wie Felix von Leitner anmerkt, können die Nacktscanner entsprechende Aufnahmen nicht nur speichern, sondern auch verschicken. Wundert mich irgendwie gar nicht.

Könnte man eigentlich eine Demonstration _in_ einem Flughafen anmelden um dort Unterschriften für die Petition zu sammeln?

Die große Schwester namens ELENA

So langsam wird erst klar, wie abgefuckt dieses ELENA tatsächlich ist. Nicht nur, dass bei ELENA erfasst und an den Staat weitergeleitet wird, wer wie viel verdient. Die ganze Sache geht noch sehr viel weiter, berichtet netzpolitik.org:

Demnach wird ab dem 1. Januar 2010 aufgezeichnet, wer an einem Streik teilgenommen hat. Zudem werden Informationen darüber erfasst, ob rechtmäßig oder wild gestreikt wurde oder Beschäftigte vom Arbeitgeber ausgesperrt wurden. Außerdem sollen Arbeitgeber über Abmahnungen und Kündigungsgründe Auskunft geben, ohne dass die Betroffenen sich dazu äußern können.

Nett, oder? Über 40 Seiten(!) lang ist die Auflistung der Daten, die dabei erhoben werden sollen. Aber „selbstverständlich“ sind die Daten dabei „bestens“ geschützt. Soll heißen: Datenschutzverstöße wie zuletzt bei der Bundesagentur für Arbeit sind also nur eine Frage der Zeit.

Eigentlich hieß es mal, Datenvermeidung sei die erste Regel beim Datenschutz, und nicht Datengier.

Was macht man als aktueller Friedensnobelpreisträger?

Was macht man als aktueller Friedensnobelpreisträger?
Na klar, man haut so richtig auf die Kacke:

30.000 zusätzliche Soldaten, mehr Hilfe von den Verbündeten und mehr Verantwortung für Kabul – US-Präsident Obama hat seine Strategie für Afghanistan vorgelegt. Gleichzeitig machte er klar: Die Lage am Hindukusch ist prekär, das Land falle in seiner Entwicklung zurück.

Na klar, so stelle ich mir doch einen Friedensnobelpreisträger vor! Noch mehr Tod, noch mehr Gewalt, und noch viel viel mehr Soldaten!

„systemrelevant“

Heute gesehen im Morgenmagazin vom ZDF: laut UNO bräuchte es 30 Mrd. Euro, um den Hunger auf der Welt zu stoppen. Die Hypo Real Estate bekam vom Staat ca. 100 Mrd. Euro. Und da fällt mir wieder die Beantwortung der Frage ein, warum denn überhaupt die Banken so viel Geld bekommen hätten. Sie seien „systemrelevant“, kam als Antwort.

Und jetzt ist mir auch klar, was der Fehler der circa eine Milliarde Menschen ist, die hungern müssen. Sie erfüllen offenbar die Relevanzkriterien für die Menschheit nicht.

Die Amerikaner sind superklasse!

Die Amerikaner sind superklasse!

Was baut man aus den Trümmern des WTC, aus den Trümmern des schlimmsten Terroranschlags, den die USA je aushalten mussten?

Ein Symbol des Friedens etwa? Ein Symbol der Versöhnung?
Weit gefehlt! Man baut ein KRIEGSschiff, ein Vernichtungsschiff.

Also _noch_ besser kann nicht mal Osama bin Laden die Opfer des Terroranschlags verhöhnen. Denn eines ist mal sonnenklar: wenn ich als Angehöriger Freunde oder gar Verwandte beim Anschlag verlorene habe, na dann ist Gedenken mit Wut und der Waffe in der Hand das beste das man überhaupt tun kann.

Seht ihr, was das Problem der amerikanischen Gesellschaft ist? Und nein – ich will es jetzt nicht verallgemeinern, in den USA ist man sehr pluralistisch. Aber entscheidend ist das, was am Ende übrig bleibt. Und _das_ ist ein Signal.

Regime in der Wikipedia

Wer immer noch nicht realisiert hat, warum man Wikipedia finanziell nicht mehr unterstützen sollte, der schaue bitte hier hin.

Die Kleingärtner und Gartenzwergzüchter-Blockwarte haben ernsthaft MOGIS aus der Wikipedia gelöscht.

MOGIS – das sind Mißbrauchsopfer gegen Internetsperren.

Das ist ja leider bei Open Source Projekten häufig so, dass sich eine Art Regime bildet, die sich dann hauptsächlich selbst im Wege stehen und Fortschritt verhindern.

Ich kenne mich in der Szene zwar nicht so aus, aber für die Wikipedia kann ich das bestätigen und spende in Zukunft lieber mein Geld in Richtung wikileaks. Denn wikileaks wird von Wirtschaft und Staat nicht oder wenig unterstützt, weil sie sich gerade als „Geheimdienst der Öffentlichkeit“ versteht.

„Ausländer gleich Schmarotzer“? Na von wegen…

„Die“ kriegen unser Geld, „die“ werden ja sowieso nur arbeitslos, „die“ geben sich ja eh keine Mühe und produzieren nur Kinder.

Es ist mir immer wieder eine Freude, solche Dinger zu widerlegen. Vor Allem, weil ich jetzt eine so astreine Quelle in die Hand bekommen habe. Das IZA – Institut zur Zukunft der Arbeit (gGmbH der Deutschen Post) hat da so eine Studie gemacht. Und was soll ich sagen – der Name von dem Institut hält, was er verspricht:
Die sind unter Anderem gegen den Mindestlohn, für den Abbau von Kündigungsschutz, für flexiblere Arbeitszeiten und für die Anhebung des Rentenalters also für so ziemlich alles was die FDP oder der typische Paradekapitalist auch befürwortet.

Und die kommen zu ganz erstaunlichen Ergebnissen:

Grundlage sind auf Basis des Sozio-Oekonomischen Panels geschätzte, auf die Staatseinnahmen und -ausgaben gemäß Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen kalibrierte Profile der durchschnittlichen Zahlungen nach Alter und Nationalität für 33 verschiedene Steuern, Beiträge und Transfers einschließlich Bildung. Die Ergebnisse zeigen einen laufenden Überschuss der von Ausländern empfangenen Einnahmen über die Transferausgaben von 2.000 Euro pro Kopf. Obwohl sich der Finanzierungsbeitrag zukünftig verschlechtert, weil die ausländische Bevölkerung altert, entlasten die Ausländer den Staatshaushalt auch langfristig. Unter Status quo-Bedingungen beträgt ihr mittlerer fernerer Finanzierungsbeitrag im Barwert 11.600 Euro. Bei 7,2 Millionen Ausländern in Deutschland summiert sich dieser Überschuss auf 84 Milliarden Euro.

Aber es geht noch weiter:

Es zeigt sich, dass der Finanzierungsbeitrag zu den öffentlichen Haushalten, definiert als die Summe aller individuellen Steuer- und Beitragszahlungen abzüglich erhaltener monetärer Transfers einschließlich „geldwerter“ Bildungsleistungen, pro Kopf der ausländischen Bevölkerung gegenwärtig spürbar geringer ist als bei den Deutschen. Mit rund 2.000 Euro ist der durchschnittliche Finanzierungsbeitrag aber klar positiv.

Noch irgendwelche Fragen, ja?
Und wenn ich mir die Geburtszahlen der ausländischen Bevölkerung in Deutschland anschaue, dann ist mir doch sonnenklar: die in Deutschland lebenden Ausländer sind unsere Zukunft!

Internetzensur: Ein Zukunftsszenario

3sat Neues hat ein Zukunftsszenario zur Internetzensur beschrieben:

Der Schriftsteller Iljia Trojanow hat zusammen mit Juli Zeh ein Buch über staatliche Überwachung geschrieben: „Angriff auf die Freiheit. Wir haben mit den Autoren über die Zukunft nachgedacht.

Das Buch von den Zweien habe ich grade vor mir liegen: „Angriff auf die Freiheit“ – eine „Pflichtlektüre“, wie man mir gesagt hat. Ich bin gespannt.

[via netzpolitik.org]

Piratenpartei: Die Plakate hängen!

So, die Plakate sind aufgehängt, jetzt endlich auch in der trüben, dunklen um nicht zu sagen tiefschwarzen (*g*) Diaspora des Oldenburger Münsterlandes. CDU Hochburg.


Piratenpartei Plakatierung Vechta, Dinklage, Bakum auf einer größeren Karte anzeigen

Bilder gibt es auch: einfach auf die Markierungen klicken. 🙂

Meine Lieblingskomposition an Plakaten ist immer noch die hier:

😀

Freiheit statt Angst 2009 – eigentlich wollte ich ja noch…

Eigentlich wollte ich ja auch noch was zu „Freiheit statt Angst 2009“ schreiben. Es war toll, überwältigend, aufregend, einmalig, am Rande auch von Verbrechen und Terrorismus überschattet. Das ist um so erschreckender, dass ich den guten Alios persönlich kenne, der da einfach so festgenommen wurde. Mein Police-Fear-O-Meter steigt mal wieder brutal an. Ohne die Polizei wäre das alles friedlich verlaufen.

Aber so etwas verdirbt mir das Erlebnis nicht.

Fotos habe ich auch gemacht.
Und ja: ich habe IHN HIER getroffen!

CIMG6185

Sieht irgendwie gut zufrieden aus, der Felix von Leitner. 😉

Global Change 2009

Die Einschränkung der Macht des Geldes ist der Weg zur wahren Demokratie und Freiheit für die Menschen

Global Change 2009 from Global Change 2009 e.V. on Vimeo.

Dies ist ein wirklich herausragender Film der Initiative Global Change 2009, der in verblüffend einfachen Worten beschreibt wie der Kapitalmarkt geändert werden muss, damit die Macht des Geldes schwindet und das Potential einer modernen Gesellschaft herausgekitzelt wird.

Ein sehr lohnenswerter Beitrag, und jeder der 30 Minuten Zeit hat sollte ihn sich anschauen. Wer _keine_ 30 Minuten Zeit hat: nur 5 Minuten des Films sehen reichen schon aus und man ist „angefixt“. 😉

Mich persönlich erinnert die Kernaussage des Films ein wenig an die „Wirtschaft in Star Trek“. Dort arbeiten die Menschen erklärterweise nicht um Reichtum oder Macht zu erlangen, sondern:

Wir arbeiten, um uns selbst zu verbessern und den Rest der Menschheit.

Und zwar genau in der Reihenfolge. Das ist genau die Art von Konzept, die ich mir für mein Leben vorstelle.