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Kategorie: Politik

  • Vernunft vs. Rauchen

    Um mich der allgemeinen Debatte um das Rauchverbot anzuschließen:

     

    Machen wir mal folgendes Gedankenspiel. Nehmen wir mal an, man könne in die Geschichte eingreifen, und es so geschehen machen, dass es Tabak, Nikotin, das Rauchen allgemein nie gegeben hätte.

    Wo wären die Vorteile?
    Gäbe es überhaupt Nachteile?

    Wer vernunftbegabt ist, und wem die Nikotinabhängigkeit nicht den Verstand vernebelt hat, der wird feststellen, dass unsere Welt dann ausschließlich besser und in keinem Punkt schlechter dastehen würde. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, denn es ist sehr wichtig.

    Wer versucht dagegen zu halten, dass einigen Menschen der „Genuss“ einer Zigarette fehlen würde – die Ruhe, die damit einhergeht, dem sei gesagt: dies ist kein echter Genuss, keine echte Ruhe. Es ist nur die Macht der Droge, welche Verfügungsgewalt über den Menschen hat.

  • Randnotiz: Abnehmende Gewalt unter Jugendlichen

    Gewalt unter Jugendlichen nimmt nicht zu. Sie nimmt ab, genau wie überall in unserer Gesellschaft. Das wenigstens sagt das unser Bundesinnenministerium.

    Weder für die Gewalt an Schulen noch für die Gewalt junger Menschen im öffentlichen Raum sind Zuwächse zu erkennen. […] Anhaltspunkte für eine Brutalisierung junger Menschen sind weder den Justizdaten noch den Erkenntnissen aus Dunkelfeldstudien oder den Meldungen an die Unfallversicherer zu entnehmen. Es zeigt sich vielmehr im Gegenteil, dass in zunehmendem Maße auch weniger schwerwiegende Delikte, die nur geringe Schäden und keine gravierenderen Verletzungen zur Folge hatten, zur Kenntnis der Polizei gelangen.

    Ein starkes Medienecho finden immer wieder Fälle massiver Gewalt an Schulen. Printmedien, aber auch Funk und Fernsehen haben mehrfach Einzelfälle im Detail nachgezeichnet und von dort ausgehend Generalisierungen vorgenommen. Regelmäßig wird der Öffentlichkeit nahegebracht, dass die Gewalt junger Menschen, insbesondere an Schulen, sowohl quantitativ ansteige als auch zunehmend brutaler werde.

    Brettfeld und Wetzels stellten […] auf Basis von Opferbefragungen Jugendlicher für Hamburg fest, dass parallel zu einem Anstieg der Anzeigequote die Tatschwere der von Opfern polizeilich angezeigten Gewaltdelikte zwischen 1998 und 2000 signifikant zurückgegangen ist. Gleichzeitig nahm die Befürwortung von Gewalt sowohl unter Jugendlichen als auch unter ihren Bezugspersonen deutlich ab.

    Was sagt uns das? Verbote sind der falsche Weg, wir sind ohnehin schon auf dem richtigen Weg. Hach, wie überraschend. Aber das ist ja nur eine Randnotiz. Berichte über Computerspiele, die aus engelsgleichen Kinderchen amoklaufende Monster machen, locken einfach mehr Einschaltquoten.

    [via d-frag]

  • Notebook Kontrolle oder Beschlagnahme bei USA-Einreise

    Von einer “Notebook-Kontrolle bei Einreise in die USA” berichtet die Berliner Zeitung. Das bedeutet im Extremfall nicht nur die Untersuchung, sondern auch die Beschlagnahme von Datenträgern.

    Demnach sind Grenz- und Einreisekontrollen von den Grundrechten ausgenommen. Durchsuchungen und Beschlagnahmungen benötigen somit keines besonderen Verdachts oder einer Begründung. Dies bestätigt auch Lynn Hollinger vom Department of Homeland Security.
    (…)
    Die Geschäftsleute fürchten nicht nur den Verlust wichtiger Daten, sondern vor allem gezielte Wirtschaftsspionage. (…)Zumindest sollten Daten gut verschlüsselt werden.

    Eben. Verschlüsselt. Ich habe die kostenlose Version von CE Infosys CompuSec auf meinem Notebook installiert, denn grundsätzlich sollte Jeder die Daten auf seinem Notebook verschlüsseln. Und CompuSec setzt noch vor dem Bootloader an. Die Verschlüsselung dauert einmalig mehrere Stunden, danach will das System beim Booten Benutzername und Passwort sehen.

    [via netzpolitik.org]

  • Florida: Wahlcomputer „unterschlagen“ Stimmen

    “Wahlcomputer unterschlagen Stimmen” meldet heise.de, und mich wundert das überhaupt nicht.

    Ein Forenbeitrag zum Thema geht da so:

    Hier der Quellcode:
        
    Begin
     case voter_ethnicity of
     „negro“:vote_count:=0;
     „hispanic“:vote_count:=0;
     „asian“:vote_count:=0;
      else vote_count:=1;
    end;

    Ja, so ähnlich hab ich mir den Quellcode vorgestellt.

    [via heise.de]

  • Na also: Deutschland ist sicher.

    Deutschland
    ist
    sicher.

    Kein Wunder, wo wir doch so tolle Polizisten bei uns haben.

    (Noch) keine Terroranschläge, und die allgemeine innere Sicherheit ist vergleichsweise groß. Vorbild Deutschland. Daher lasse ich es mir auch nicht einreden, dass Deutschland grundsätzlich gefährlich sei. Es gibt Leute in meinem Bekanntenkreis, die hinter jeder Ecker einen Verbrecher sehen. Wo denn bitte?

    (…)müssen wir uns stets vor Augen halten, dass die abstrakte Gefährdung durch den internationalen Terrorismus unverändert hoch und Deutschland Teil des Gefahrenraums ist.

    Klar gibt es diese Gefahr. Aber wie groß mag die Wohl sein? Wenn die Gefahr besteht, dass 100 Menschen jedes Jahr durch Terroranschläge umkommen, dann wären das 0,000125% der deutschen Bevölkerung. Das sind wohl ungefähr genau so viele, wie sich beim rückwärts Salto machen das Genick brechen. Warum sollte ich Angst vor Terror haben?

    [via heise.de]

  • Linkspartei.PDS, SED und nicht unwichtige „Nebensächlichkeiten“

    Warnung!
    Nicht-Dol2day-User sollten ab hier vielleicht nicht weiterlesen! (Würden die meisten eh nicht verstehen *g*)

    Vielleicht spricht es sich ja noch eines Tages bis zu den Rechten bis Rechtsrandigen durch, was der Unterschied zwischen der Linkspartei.PDS und der SED ist. Sehr schön formuliert habe ich das in dieser Diskussion gefunden:

    Von: LinkerSozi 15.11.2006 23:23 Uhr

    Es ist nicht mitanzusehen wie sich der (reaktionäre Flügel) der Konservativen (CIP, Teile der BA), der im RL glücklicherweise deutlich isolierter als hier bei dol ist, wieder in der SED-Ecke wärmt um vor einer inhaltlich-programmatischen Auseindersetung mit der Linkspartei zu fliehen.

    Also ich bin schon froh dass dol nicht repräsentativ ist.

    Man stelle sich den Analphabetismus umgekehrt vor, man verweist als Linker pausenlos in 100 Umfgragen am Tag darauf, dass die CDU ja auch mal nach dem 2. Weltkrieg Nazis in ihren Reihen hatte, anstatt zu sagen dass man ihre politischen Konzepte zum Beispiel Kopfpauschale einfach nicht teilt.
    ziemlich arm..

    Wer ein Problem damit hat dass es in Deutschland unterschiedliche politische Parteien gibt (die sich ach wie schlimm so gar auch noch unterscheiden könnten, oh und noch schlimmer man höre und staune darunter sogar solche die sich für das Sozialprinzip des GG einsetzen) kann ja eine newNSDAP aufmachen und den politischen Gegner „verbieten“.

    Ziemlich gute Zusammenfassung der Tatsachen. Im Übrigen finde ich es mal ziemlich “krass”, dass üblicherweise bei dol2day (und auch wohl anderswo) die Linkspartei und NPD auf die gleiche Stufe gestellt werden, quasi als “Randpartei des jeweiligen Spektrums”. Erstens ist die Linkspartei klar demokratisch, was die NPD nicht ist, und zweitens gibt es jenseits der Linkspartei noch etliche linke teils sogar linksextreme Parteien. Wer Linkspartei<—>NPD Vergleiche anstellt, entlarvt sich als Unwissender. Da gibt es z.B. KPD, DKP, MLPD, etc. – aber das scheint gewissen Personen ja egal zu sein.

    Genau so wie die entlarvende Tatsache, dass bis zu 50% der frühen CDU-Mitglieder wenige Jahre noch in Nazikadern (sprich: NSDAP-Parteimitgliedschaft) saßen. Und vielleicht wird dem einen oder anderen Bundesbürger dann ganz anders, wenn er endlich einmal realisiert, dass es lupenreine Nationalsozialisten waren, die unsere ach so tolle, demokratische Bundesrepublik mitbegründet haben.

     

  • Männer aller Länder, vereinigt euch! – Welttag des Mannes

    Heute ist der Weltmännertag oder auch “Welttag des Mannes”. Noch immer werden Männer in Deutschland diskriminiert, Männer habens nicht leicht hier.

    Ich bin auf das Medienecho gespannt.

  • „Wer jetzt noch kauft, ist selber schuld!“

    Inzwischen etabliert sich der “Buy Nothing Day” (Wikipedia) auch in unseren Kreisen immer weiter. Wie jedes Jahr findet er nach dem letzten Freitag im November statt (dem US-Völlereitag Thanksgiving). Dieses Jahr findet er also am 25.11. statt.

    Dank blogs und Web 2.0 wird der Buy Nothing Day dieses Mal sicherlich anders stattfinden.

    [via http://buynothingday.narra.de, http://buynothingday.de] 

  • An Inconvenient Truth

    Die Amis kann man damit noch schocken, wir wissen darüber bereits seit über 15 Jahren Bescheid:
    Der Kinofilm über „Eine unbequeme Wahrheit“ von Al Gore kommt am Donnerstag auch in die deutschen Kinos.

    Anschauen.

  • Verurteilung im „Hakenkreuz“-Prozess

    Die offenbar nicht unwahrscheinlich mit Rechtsextremen besetzte Staatsanwaltschaft Stuttgart hat heute einen Sieg erlangt: der Angeklagte im “Hakenkreuz-Prozess” wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Grund: er hatte Anti-Nazisymbole verbreitet.

    Konkret geht es um solche Symbole:

     Wer das ebensowenig verstehen kann wie ich, sollte vielleicht mal bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart nachfragen, was die geritten hat, solch eine Anklage zu stellen. Natürlich haben die auch e-Mail und Telefon.

    Ach so: es ist wohl unnötig zu erwähnen, dass Menschen im Dritten Reich für das Tragen und Verbreiten eines solchen Symbols ins KZ gewandert wären. Ironie der Geschichte?

     

    Update:

    Mittlerweile war übrigens der Nix-Gut Shop (von dem die Verbreitung ausging) dazu übergegangen, ganz andere Symbole zu verbreiten, die immer noch klar und deutlich die Meinung zum Thema Nationalsozialismus zeigen:


    Link zum Produkt

  • Hetzmeister auf allen Kanälen

    Ich habe noch nie verstanden, wenn ARD und ZDF der Meinung sind, über das selbe Ereignis parallel berichten zu müssen.
    Und grade beim Papstbesuch hätte man sich das echt sparen können.

    Nicht einmal über Fußball-WM oder Olympiade wird parallel berichtet, aber über diesen katholischen Mullah? Derbe.

  • Überwachung in Giessen – „belastende“ Videobeweise nicht verwertbar?

    Das Thema “Videoüberwachung öffentlicher Räume” ist in Gießen genau wie sicher in anderen Städten ein schier endloses Thema. Dass die Ausweitung der Videoüberwachung nichts bringen wird, darüber muß man sich nicht streiten, es ist ein Fakt. In London hängen 500.000 Videokameras in öffentlichen Räumen, jeder Londoner Bürger wird im Schnitt 300 Mal am Tag von einer Videokamera gefilmt, und das hat die Anschläge nicht verhindert, sondern nur schöne Bilder geliefert.

    Um nach Gießen zurückzukommen: Im Verfahren gegen einen vorbestraften Gießener Politaktivisten könnte der Staatsanwaltschaft bei dem “Beweismittel Videoüberwachung” jetzt die Puste ausgehen. Der Hintergrund: im Dezember 2003 beschmierte ein Unbekannter das Amtsgericht Gießen mit Parolen, und wurde dabei “schemenhaft” abgefilmt.

    Doch noch ist nicht klar, ob die Videoaufzeichnungen überhaupt juristisch verwertet werden dürfen. Vor dem Gutachten hatte der 42-Jährige erklärt, die Videoüberwachung sei rechtswidrig gewesen und daher im Verfahren gegen ihn nicht verwertbar. Da die Videoaufzeichnungen in einem öffentlich zugänglichen Bereich gefertigt worden seien, hätte dies nach geltendem Recht durch Hinweisschilder gekennzeichnet sein müssen. Und genau dies zweifelt der Angeklagte in einem Beweisantrag an. Da weder Gericht noch Anklagevertreter diese Behauptung entkräften konnten (…)

    Der Fall selber ist eher als Justizposse einzuschätzen. Ein erklärter Feind der staatlichen Justiz ansich, der bei indymedia fleissig Artikel schreibt, und sich wegen kleinlicher Dinge zum Robin Hood der Stadt Gießen aufschwingt auf der einen Seite, ein erzreaktionärer Staatsapparat, der von Anfang an nur gegen eine Person ermittelt hat auf der anderen. Lächerlicher gehts kaum.

    Dennoch: dieser besondere Aspekt der Videoüberwachung in öffentlichen Räumen ist einer näheren Betrachtung wert.

    [via Moe, Gießener Anzeiger, indymedia]

    Update:
    Am Rande noch ein “Fahndungsplakat” der Initiative “Pro Polizei Rödgen”, ganz einfach weil ich so darüber lachen(?) musste. Man achte auf das kleine Wort im unteren Teil des Plakats. Klar. Projektwerkstatt Saasen ist die Gießener Al Qaida.


    Klicken zum Vergrößern

    P.S.: Ah, jetzt ist der „Witz“ bei mir angekommen. Eine „Pro Polizei Rödgen“ gibts nämlich gar nicht. Naja, nicht sehr lustig. Aber zutrauen würde ich das unseren erzreaktionären Kräften in GI schon.

  • Atomschlag gegen Iran noch unter Bush?

    Israelischer Minister sicher: Schlag gegen Iran kommt (n-tv).

    Angeblich werde es noch in der Amtszeit von GW Bush einen „begrenzten“ Militärschlag auf die iranischen Militäranlagen geben, so ein israelischer Minister.

    Also mal ganz ehrlich:
    Hier liest man offen und klar den Beweis, warum der Iran schnellstmöglich die Atombombe braucht: sie stehen in der Gefahr angegriffen zu werden. Das ist eine ziemlich krasse Sache, aber auch Präsident Ahmadinedschad wird schon vor längerer Zeit klar gesehen haben, dass ein mit Atomwaffen ausgerüsteter Iran unangreifbar wird von amerikanischen Truppen.

    Um mal zu rekapitulieren: im Endeffekt soll der Iran angegriffen werden, weil man vermutet(!!) dass die Iraner das wollen, was für USA und Irsrael selbstverständlich ist, nämlich der Besitz von Atomwaffen. UN-Sperrverträge hin oder her. Und der Rest des Weltsicherheitsrates wird sowas sicher nicht genehmigen, denn die fahren ganz gut mit der aktuellen Situation der iranischen Öllieferungen.

    Anstatt an einer Welt zu arbeiten, in der Niemand mehr Atomwaffen braucht, um unangreifbar zu werden, schaffen vor Allem die USA mit ihrer permanenten latenten Angriffsdrohung eine Stimmung, in der jedem Staatschef klar sein muss, dass im Zweifelsfalle nur eine Nuklearbombe den Gegner vom Angriff abhält.

    Ein ganz übler Teufelskreis, der wenig überraschend ausgerechnet bei dem Staat beginnt, der bisher als einziger in der Weltgeschichte Atomwaffen militärisch eingesetzt hat.
    Entsetzlich.

  • Warum sie „uns“ hassen

  • Wenn ich ein Terrorist wär’…

    “Wenn ich ein Terrorist wär’…” – zugegeben, in den Blickwinkel eines potentiellen Terroristen gerate ich in letzter Zeit öfter. Der Blickwinkel “des Terroristen” interessiert mich brennend. Daher steht auch das Buch “Terrorist” von John Updike auch auf meiner Amazon-Wunschliste. Wer über die Möglichkeiten und Notwendigkeiten bei einem Terroranschlag und dessen Organisation nachdenkt, wird ziemlich schnell auf den Trichter kommen, dass aktuelle Sicherheitsmaßnahmen umgangen werden können, und zwar auf eine so fundamentale Art und Weise, dass kaum eine Sicherheitsbehörde dahinterkommen kann, es sei denn sie hat diejenige Person schon lange vorher im Auge.

    Eine sehr perfide Art von High-Tech-Bombe hat sich jetzt der Rabe ausgedacht: eine Bombe, die dank RFID (Funkchip) Datenleser (z.B. in Pässen) erst dann hochgeht, wenn z.B. 2 Amerikaner und 4 Israelis vorbeigehen, aber nicht detoniert, so lange nicht die ausreichende Zahl von “richtigen” Opfern in der Nähe ist:

    (…) dann würde ich keine Bombe basteln, die beim ersten RFID-Pass mit bestimmter Nationalität hochgeht, sondern eine Bombe mit ausreichend starkem RFID-Reader und Datenbank, der in einem bestimmten Radius (wurde das nicht mit 50 Metern getestet?) und hoher Abfragerate die RFID-Chips scannt. Wenn eine ausreichend hohe Personenanzahl – mit bestimmter Nationalität oder ohne – in der Datenbank geloggt ist, wird ein Trigger ausgelöst, der die Bombe hochgehen lässt.

    Zur Erinnerung – sollten die RFID-Pässe nicht eigentlich die Sicherheit erhöhen? Nicht nötig, meinen Zynismus zu unterdrücken, ich lache mich tot. Sehr coole Idee. Und so theoretisch wie das klingt ist das gar nicht.

    [via rabenhorst, ZAF]

  • Günter Grass in der Waffen-SS…

    Günni Grass war in der Waffen-SS?
    Krasse Sache…

    Seltsamerweise gerät mein Weltbild nicht ins wanken. Aber trotzdem hätte ich sowas echt nie gedacht.
    Aber gut, dass er heute darüber reden kann.

  • Manche Dinge sind einfach nur zum Lachen…

    … das hier gehört dazu.
    Danke, danke danke.

    [via Broodwar.de]

    P.S.: Nein, die Frage, ob das Bild manipuliert ist, stellt sich für mich nicht. Allein, dass es so sein könnte, reicht für mich schon aus. 🙂

  • Israelnazis? Ich weiß ja nicht…

    Dass es da Leute gibt, die mit Israels Libanonpolitik nicht nur leicht unzufrieden sind, kann ich mir ja noch vorstellen. Ich persönlich bin auch nicht derjenige, der am lautesten Beifall klatscht, wenn Hunderte (oder sinds schon Tausende?) Zivilisten umgebracht werden. Dass unter den Zivilisten gerne übrigens auch mal Deutsche sind, wird auch irgendwie ignoriert.

    Wenn der brasilianische Cartoonist Carlos Latuff allerdings das Bombardement Beiruts mit Nazi-Massakern vergleicht, dann mag das zwar noch eine ziemlich krasse Satire sein (Israeli: “Yes! The good ol’Nazis taught us a lot…”), ist in meinen Augen aber ziemlich daneben.

    [via Mathias Bröckers Writersblog]

  • Klauendes Raucherpack!

    Die ZEIT nennt sie “gefährliche Karten”, denn sie zeigen Zusammenhänge, die eigentlich keine sind:
    Und da wird schonmal gerne Rauchen mit Diebstahl in Korrelation gebracht.

    Doch wer jetzt denkt, dass es bei solchen belächelbaren Länderkarten bleibt, ist weit gefehlt: ähnlich Google-Maps kann man bis in einzelne Straßenzüge und Viertel “hinabzoomen”, und sehen wo die Schikeria wohnt und wo der Pöbel absteigt.

    Die Folgen beschreibt die Zeit sehr eindeutig:

    Für Datenschützer ist das ein Albtraum. »Ich finde es problematisch, wenn Behörden aus fiskalischen Gründen Daten liefern, die für das Scoring herangezogen werden,« sagt der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. Beim Geoscoring verteilen Adressenhändler schlechte Noten für ganze Straßenabschnitte, wenn einige Anwohner Rechnungen oder Kredite nicht zahlen. Wer in so einer Gegend wohnt, muss meistens Vorkasse leisten, wenn er zum Beispiel im Internet einkauft. Schaar warnt vor sozialer Ausgrenzung: »Wer am falschen Ort wohnt, der wird pauschal beurteilt und bekommt unter Umständen keinen Kredit gewährt oder zu schlechteren Konditionen.«

    Ein absolut grauenhafter Zustand. Und wir stehen wohl erst noch am Anfang was das angeht. Wenn erst einmal Erfahrungen aus Jahrzehnten vorliegen, und die Datenberge weiter angewachsen sind, werden solche Daten eine wachsende Bedeutung bekommen. Und man ist dann nicht mehr weit entfernt vom Aussieben bei Einstellungstests nach der Adresse.
    Brave New World.

    [via Netzpolitik.org]

  • „Freude Schöner Silbertaler“

    Die (reichen) Stuttgarter Studenten singen „Freude Schöner Silbertaler“, und haben Spaß dabei:

    Freude schöner Silbertaler
    Die zum Wohlstand führen!
    Wir erwarten voller Freude
    Himmlische Gebühren.
    Ihre Zauber teilen wieder
    Was die Sozis streng vereint
    Alle Reichen werden Brüder
    Wenn der arme Schüler weint.
     
    Wem der große Wurf gelungen,
    Eines Bonzen Kind zu sein,
    Wer ein reiches Weib errungen,
    Mische seinen Jubel ein!
    Doch wer nur nen einz‘gen Kreuzer
    Sein nennt auf dem Erdenrund!
    Der verlasse doch gefälligst
    Bitter weinend unsern Bund!

    Da bleibt einem das Grinsen tatsächlich im Halse stecken.
    Aber schön zu wissen, dass Uni in Zukunft tatsächlich nur wieder was für Bonzen ist. Dann hat die CDU ihr Ziel endlich erreicht.

    Update:
    Ja, ich weiß dass das schon ein bissel älter ist, aber das ist doch irgendwie zeitlos.
    Ich hoffe nur, dass die Studenten es schaffen unser Land in eine Art Ausnahmezustand zu stürzen. Vorbild: Frankreich.