Noch ein klasse Artikel zu Wikileaks: „Kriegsgerät Serverplatz“

Auch Udo Vetter äußert sich im Lawblog zum Thema Wikileaks, und nennt es „Kriegsgerät Serverplatz“.
Da wird der Bogen gespannt von der Spiegel-Affäre bis hin zum Cicero-Urteil, und immer ist der Tenor klar:
Das Aufdecken von Geheimnissen ist (in Deutschland) explizite Aufgabe der Presse, der Vierten Gewalt. Und Wikileaks zählt auch dazu.

Aber darüber hinaus findet sich von der Spiegel-Affäre bis Cicero in allen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Thema die klare Ansage, dass die Presse sich gerade auch auf Informationen stützen darf, denen vordergründig der Makel des Illegalen anhaftet. Es gibt schlicht kein Berichterstattungsverbot über zugespielte Papiere aus Ministerien, Fraktionen, Geheimdiensten oder Polizeibehörden, mögen diese auch doppelt und dreifach als “vetraulich” oder sogar “geheim” gestempelt sein.

Interessant in dem Artikel ist die militärisch angehauchte Wortwahl:

Kriegsgerät

Schlachtfeld Internet

Bürger, die sich das nicht gefallen lassen und ihrerseits zu den Waffen greifen – Tastatur, Technikverstand, Datenleitungen und Speicherplatz

und schlußendlich:

Der Aufruf WikiLeaks, die Seite auf möglichst vielen Rechnern gleichzeitig verfügbar zu machen, könnte als erste echte Mobilmachung auf der nichtstaatlichen Seite dieses Konflikts in die Geschichte eingehen.

(Hervorhebung durch mich)

Sind wir tatsächlich schon im „Krieg“? Vielleicht.

[via lawblog.de]

Chaos Computer Club fordert Informationsfreiheit im Netz

Ein Statement des CCC zur ganzen Wikileaks Geschichte und dem politischen Rahmen der dazu gehört. Sollte man gelesen haben:

„Chaos Computer Club fordert Informationsfreiheit im Netz“

Anders als Menschen haben staatliche Stellen gerade keine Privatsphäre, die es zu schützen gilt, sondern lediglich Geheimnisse. Grundsätzlich betrachtet der CCC einen Anspruch des Bürgers auf die ihn betreffenden Informationen und die Transparenz der in seinem Namen erfolgenden staatlichen Aktivitäten als begründet. Die Doppelzüngigkeit der Regierenden wird nicht nur in den veröffentlichten Depeschen deutlich, sondern auch in ihrer Haltung zur Informationsfreiheit.

„Brief ohne Antwort“ – der Nazivergleich

Holdger Platta schreibt beim Spiegelfechter einen „Brief ohne Antwort“ an Frau Knobloch vom Zentralrat der Juden in Deutschland, warum Vergleiche mit dem NS-Staat doch nicht pauschal unerhört sein müssen, sondern im Gegenteil mithelfen können vor heutiger Unmenschlichkeit zu schützen. Es geht explizit auch um Hartz IV Empfänger und die „Parasiten“-Hetze.

Hochgradig lesenswert!

[via spiegelfechter.com]

Polizei: Manchmal muss man eben Prioritäten setzen

Manchmal muss man eben Prioritäten setzen. Wenn man es mit dokumentiertem Kindesmissbrauch (Kinderpornos) auf der einen Seite und geknackten Handys auf der anderen Seite zu tun hat, sollte der Fall eigentlich klar sein.

Ganze 6,3 Planstellen hat das BKA zur Bekämpfung – durch Löschung – der Dokumentation des Kindesmissbrauchs (aka Kinderporno) zur Verfügung gestellt. 6,3 Personen.

Ganze 6,3 Planstellen, wow.

Allein in Göttingen arbeiten seit Juni acht Beamte in der sogenannten “Ermittlungsgruppe SIM”. Sie ermittelt auch gegen 600 Endkunden.

(Spiegel)

„An ihren Taten sollt ihr sie erkennen.“

[via http://rz.koepke.net]

Ab in die Grube – Priol+Schramm bei S21

Wer dachte, dass man Urban Priol zusammen mit Georg Schramm das letzte Mal im ZDF gesehen hätte – weit gefehlt.
Auf der 50. Montagsdemo gegen Stuttgart21 lassen sich die beiden nicht lumpen. Ein denkwürdiger Auftritt:

Urban Priol: »Wenn der wandelnde Geschenkkorb Westerwelle, die Puffmutter der Wirtschaftsnutten, uns vor einer Gefälligkeitsdemokratie warnt …«

Georg Schramm: »Mappus und Merkel sind nicht das Böse, dazu sind sie zu klein. Sie sind höchstens Furunkel am Gesäß des Bösen.«

[via Jörg Kantel, dem Schockwellenreiter]

Krach statt Kohldampf – für 80 Euro mehr HartzIV Regelsatz

Gestern, am 10.10.10 waren wir PIRATEN aus Niedersachsen bei der Demo „Krach statt Kohldampf“ in Oldenburg.

Reden wir doch mal über Demokratie und die Gefährdung derselben.

Deutschland existiert in einer Lobbykratie. Auch das wurde gestern
auf der Demo angesprochen.

Atomgesetze werden von der Energieindustrie gemacht,
„Gesundheitsreformen“ von der Pharmaindustrie erstellt,
etc. etc.

Armut wird immer mehr zum Massenphänomen. Ab einem bestimmten Punkt
werden die sozialen Spannungen, dass die Armen ärmer und die Reichen
reicher werden dazu führen, dass die Demokratie gefährdet wird.

Wenn alle Macht im Staate nicht mehr vom Volke sondern von faktisch
von der Wirtschaft ausgeht, dann wandelt sich die Lobbykratie zur
Lobbykratur. Ein pseudodemokratischer Wirtschaftsstaat dessen oberste
Aufgabe es ist, den Interessen der Wirtschaft zu dienen. Der
faktische Polizeistaat ist nur eine Facette eines solchen Staates.
Ein allwissender, alles sehender Überwachungsstaat ist ja gerade ein
Fundament eines solchen unmenschlichen Wirtschaftsstaates.

Sehr schön sieht man das bei Stuttgart21. Es geht dabei ja nicht um
einen Bahnhofsneubau, sondern um ein riesiges Ding in Sachen
Immobiliengeschäfte. Und um den Bauplan einhalten zu können, benutzt
man den Polizeiknüppel als Mittel.

Man sieht also: es geht hier nicht um 80 Euro. Es geht eben nicht nur
um menschenwürdiges leben von Millionen Arbeitslosen. Es geht mal
eben so im Handstreich um unsere komplette Demokratie.

„Der Mensch ist das Maß aller Dinge.“ – so sollte es sein.
„Das Geld ist das Maß aller Dinge.“ – so wird es immer mehr.

#S21 – Die letzte Zuflucht des Unfähigen

Gewalt ist die letzte Zuflucht des Unfähigen.

Das wusste schon der berühmte Autor Isaac Asimov.
Wie so eine Unfähigkeit aussieht, wenn es in Stuttgart passiert und wenn dazu noch Polizisten und skrupellose Politiker involviert sind, durften wir heute erleben.

Kategorie: Bilder eines Jahres.
September 2010.

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Google Street View FAQ [Update]

Gefunden im Heise-Forum, das Google Street View FAQ:

(Edit: der Autor hat das FAQ mittlerweile upgedated, ich setze das in Version 2.1 hier rein)

_________________

Google-Streetview-FAQ 2.1

Vorab: Noch kein Gericht in Deutschland hat speziell über SV
(Streetview) entschieden. Die folgenden Ausführungen beziehen
sich auschließlich auf die bisherige Rechtssprechung zu anderen
Fällen und die derzeit gültige Gesetzeslage.

Diese FAQ stelle ich hier ein, damit die endlosen und absolut
sinnlosen Diskussionen über die Höhe des Kameraturms der Street-
view-Autos endlich aufhören. Nach gängiger Rechtssprechung
handelt es sich bei üblichen Wohnhäusern, die lediglich das
bekannte architektonische Formenrepertoire wiederholen und
nicht aus der Masse des alltäglichen Bauschaffens herausragen,
nicht um urheberrechtlich geschützte Bauwerke [1]. Damit spielt
die Panoramafreiheit in der Diskussion über SV keine wesentliche
Rolle, da die meisten Häuser, die SV fotografiert, nicht
urhebberrechtlich geschützt sein dürften. Somit findet das
UrhG im Regelfall auch keine Anwendung.

Verbesserungsvorschläge oder Änderungswünsche werden gerne
entgegengenommen.

F1: Was ist die Panoramafreiheit?
„Google Street View FAQ [Update]“ weiterlesen

Huxley vs. Orwell: Amusing Ourselves to Death

Amusing Ourselves to Death
Amusing Ourselves to Death

So ein Comic bringt einen zum nachdenken. Ganz phantastisch illustriert, das kann man gerne mal so einigen Leuten unter die Nase reiben.

Mehr von dem Kaliber unter: http://www.recombinantrecords.net

Danke an Elmar für den Link!

Georg Schramm beim Prix Pantheon 2010

Über Georg Schramm wundere ich mich immer wieder. Und zwar positiv. Immer läßt er vom Leder, und immer trifft er den Nagel auf den Kopf. Wahrscheinlich sind wir so weit, dass man in diesem Land nur noch dann die Wahrheit sagen kann, wenn man Kabarettist ist.

Schramm hat den Prix Pantheon 2010 Preis verliehen bekommen.
Und was er in seiner Dankesrede von sich gegeben hat, hatte mit Kabarett nichts mehr zu tun. Tatsächlich war es eine politische Rede. Und die hat es in sich:

Finnland – Grundrecht auf DSL-Anschluß

flagge finnland In Finnland jetzt beschlossene Sache: jeder Finne bekommt ein Grundrecht(!) auf einen Internetanschluß mit mindestens 1MBit.

Finland makes broadband a ‚legal right‘ (BBC)

Absolut oberklasse. Genau so etwas brauchen wir hier in Deutschland. Aber hier hat man ja zuletzt erst ein ganz anderes Signal gesetzt.

NRW: Hartz-IV-Empfänger bekommen keinen PC bezahlt (heise.de)

Mit anderen Worten: während in Finnland die Menschen auf jeden Fall ans Netz dürfen, läßt man sie hierzulande besser Fernsehen für Doofe schauen. Ist auch klar, warum man das macht: schließlich geht das ja gar nicht, wenn auch Hartz IV Empfänger ein Recht auf Bildung bekommen.

Da denkt man getürkte Jubelbilder gibt es nur in Nordkorea…

Da denkt man, getürkte Jubelbilder gibt es nur in Nordkorea und ähnlichen Staaten. Weit gefehlt, selbiges unternimmt auch unser Staatsfernsehen.

ARD: Falsche Jubelbilder zur Bundespräsidentenwahl (taz)

Die Klatschenden vor dem Reichstag gab es tatsächlich, nur hatten die dummerweise nicht für Wulff applaudiert, sondern für die Stimmenanzahl von Gauck. Offenbar nur unnötige Details für unser Staatsfernsehen.

Neusprech: „Killerspiele“

Sprachlich sind K. eine Pejoration, der Versuch also, eine möglichst abwertende Bezeichnung zu finden. Das englische First Person Shooter ist neutraler, auch das im Deutschen gebräuchliche und daran angelehnte Ego Shooter vermeidet eine Wertung. Die K. jedoch sollen wertend sein, denn politisch sind sie ein Beispiel für gezielt negative PR, um eine Gruppe von Menschen zu kriminalisieren und gesellschaftliche Probleme zu kaschieren. Abscheu und Verachtung soll der Begriff ausdrücken über jene Computerspiele, die Gewalt thematisieren. Dabei aber zeigt sich in ihm nur Unverständnis und Ignoranz. Denn konsequenterweise müsste auch von Killerfilmen und Killerbüchern gesprochen werden. Doch taugen Thriller und Krimis nicht, um von den Ursachen sogenannter Schulmassaker abzulenken, um nicht über fehlende Perspektiven, nicht vorhandene Bildungschancen oder zusammengekürzte Jugendarbeit reden zu müssen – um nur ein paar der wahren Ursachen jugendlicher Gewalt zu nennen.

http://neusprech.org/killerspiele CC BY-NC-SA 3.0

„Diesett Land hat ein Katholikenproblem!“

… findet auf jeden Fall Ingeborch Schubiak in „Der Westen“. 🙂

Kriminialität und Katholiszismus gehen Hand in Hand zusammen: allein in Bayern sind über siebzich Prozent vonne Straftäter, egal jezz in welchen Alter, katholisch am sein. Über siebzich Prozent, datt muss man sich mal auffe Zunge zergehn lassen, muss man sich datt mal.

Das sage ich meinen katholischen Freunden lieber nicht, das könnte Probleme geben. 😉
Aber mal ehrlich: ist noch Niemandem aufgefallen, dass diese Einstellung „Kindesmißbrauch behandeln wir als interne Angelegenheit und informieren erst die Polizei wenn wir sicher sind“ genau DIE Art von „Parallelgesellschaften“ sind, die den Moslems so gerne nachgesagt werden?

Der Unterschied ist: Moslems gibt es vielleicht 4 Millionen in Deutschland, Katholiken locker 25 Millionen.

Schade nur, dass der Text als so „pseudowitzig“ aufgemacht ist, aber er enthält wohl einfach zu viele Wahrheit, dass eine Zeitung aus der Verlagsgruppe so etwas in einem „richtigen“ Artikel transportieren dürfe.

Ein Wort zum Thema „DIE LINKE“: „alles schon geklärt, man muss nur nachlesen“

Ich bin wahrlich kein Freund der LINKE, aber ganz gehörig zuwider geht mir die Propaganda, die die Partei aushalten muss. Sehr gerne wird der LINKEN nachgesagt, sie würde sich nicht mit der DDR Vergangenheit beschäftigen, und um das Thema einen großen Bogen machen. Natürlich ist das zu großen und umfassenden Teilen frei erfunden, Ausnahmen sind da wohl eher auf Einzelpersonen anwendbar als auf die Partei als Ganzes.

Wer sich bemüht, auf der Webseite der LINKEN nachzuschauen wird folgendes finden: http://die-linke.de/partei/geschichte/

zur DDR:

„Misslingen musste dieser Versuch vor allem aus inneren Gründen:
wegen eines eklanten Mangels an Demokratie und Missachtung
elementarer Bürgerrechte, wegen des grundsätzlichen Misstrauens des
Staatsapparates gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und,
schließlich, wegen der mangelhaften Fähigkeit des Wirtschaftssystems,
den Konsumbedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden.

zur Mauer:

„Die Mauer richtete sich in letzter Konsequenz nicht gegen äußere
Staatsfeinde, sondern gegen die individuellen Freiheitsrechte der
eigenen Bürgerinnen und Bürger. Zwar hat jeder Staat das Recht und
die Pflicht, seine Grenzen zu schützen, aber die Geschichte der Mauer
entlang der Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten steht für
den Missbrauch dieses Rechtes. Die Schüsse an der Mauer auf eigene
Bürgerinnen und Bürger, die ihren Staat verlassen wollten, stellen
eine Verletzung elementarer Menschenrechte dar und sind durch nichts
zu rechtfertigen.“

zum MfS:

„An der Tätigkeit des nach innen gerichteten Spitzelwesens und
Repressionsapparats des MfS gab es für die PDS nie etwas zu
beschönigen, aber Menschen hat sie immer für einsichts- und
veränderungsfähig gehalten. Eine Schlussfolgerung der
Auseinandersetzung mit den Staatssicherheitsdiensten der DDR ist die
generelle Skepsis gegenüber einer Vereinbarkeit von
geheimdienstlicher Tätigkeit und demokratischer Transparenz und
Kontrolle.“

Ob und inwiefern die Mehrheit der Mitglieder der LINKEN diese Ansichten teilen steht auf einem anderen Blatt, das ist klar. Wer sich die Altersstruktur der Partei anschaut bemerkt sehr schnell, dass viele Altsozialisten vergangener Tage noch Mitglied in der Partei sind. Die LINKE ist mit Abstand die älteste Partei Deutschlands, wie man auf diesem Bild sehr eindrucksvoll sieht.
Politisch vorwerfen kann man der LINKEN eine Menge, somit ist es eigentlich unnötig Lügen zu erzählen, Propaganda zu betreiben und ständig einseitig die falschen Fragen zu stellen. Warum ist es politisch möglich eine ehemalige SED-Mitgliedschaft zum Vorwurf zu machen, nicht aber eine Mitgliedschaft in der staatstragenden Blockpartei wie der Ost-CDU? Warum regt es niemanden, dass wir eine Kanzlerin haben, die mit einem diktatorischen System Hand in Hand gegangen ist? Hier zeigt sich mal wieder die Bigotterie die für unsere politische Landschaft so typisch ist.

[gefunden im Telepolis-Forum, danke an den User herzchakra]

Bill Maher zum Thema Religion

Bill Maher zum Thema Religion:

Die bittere Ironie von Religion ist, dass sie die Macht hat Menschen zu verwirren und auf einen destruktiven Weg zu schicken. Und so könnte die Welt tatsächlich untergehen. Aber wenn man glaubt dass die Welt enden wird, und dass das sehr bald geschieht, reduziert das nicht erheblich die Motivation das Leben auf der Welt zu verbessern solange wir hier sind?
Die simple Tatsache ist die: die Religion muss sterben, damit die Menschheit leben kann. Es ist bereits ziemlich spät um sich den Luxus zu leisten, zentrale Entscheidungen von religiösen Menschen fällen zu lassen, von Irrationalisten. Das sind Leute die keinen Kompass benutzen um das Schiff des Staates zu lenken. So wie die das machen könnten sie genauso gut aus Hühnereingeweiden lesen. George Bush hat in Sachen Irak viel gebetet. Aber er hat nicht viel über ihn gelernt.
Glaube bedeutet aus dem nicht nachdenken eine Tugend zu machen. Das ist nichts worauf man stolz sein sollte. Und diejenigen die den Glauben predigen, ihn ermöglichen und erhöhen sind intellektuelle Sklavenhalter. Sie halten die Menschheit in Unfreiheit, gefesselt von Hirngespinsten und Unfug, die soviel Irrsinn und Zerstörung hervorgebracht haben.

Religion ist gefährlich, weil sie es Menschen, die nicht alle Antworten haben, erlaubt zu denken, sie hätten sie. Die meisten denken offenbar es ist wunderbar wenn man sagen kann „Ich bin gewillt, Herr! Ich tue was immer du von mir verlangst!“. Nur: da es keine Götter gibt die wirklich zu uns sprechen, wird dieser himmlische Posten von Menschen ausgefüllt. Mit all ihrer Bestechlichkeit, ihren Schwächen und eigenen Zielen. Und jeder der ihnen sagt, er weiß es, er weiß ganz genau was nach dem Tod geschieht, ich versprechen Ihnen, der weiß es nicht. Wieso bin ich da so sicher? Weil ich es nicht weiß. Und wie kommen diese Leute darauf, dass ich irgendwie blöder sein sollte als sie. Die einzige angemessene Haltung, die der Mensch hinsichtlich der großen Fragen haben kann, ist nicht diese arrogante Sicherheit, durch die sich die Religion auszeichnet, sondern Zweifel. Zweifel ist bescheiden. Und genau das muss der Mensch werden (Wenn man bedenkt, dass die Geschichte der Menschheit eine lange Liste von Ereignissen ist die komplett in die Hose gegangen sind…).
Und deswegen müssen sich jetzt vernünftige Menschen, Antireligiöse, furchtlos der Öffentlichkeit stellen, sich outen und ihrer Meinung Geltung verschaffen. Und diejenigen die sich für nur gemäßigt religiös halten, sollten mal gründlich in sich gehen und erkennen, dass der Trost und die Ermutigung die Religion ihnen bietet, einen schrecklichen Preis hat.
Wenn sie einer politischen Partei oder einem Verein angehören, der mit soviel Bigoterie , Frauenfeindlichkeit, Homophobie, Gewalt und schierer Ignoranz behaftet wäre wie Religion, würden sie protestierend austreten. Wenn sie das nicht tun sind sie ein Komplize, eine Mafiabraut, für die wahren Teufel des Extremismus, die ihre Legitimität aus Milliarden von Mitläufern beziehen. Wenn die Welt tatsächlich ein Ende findet hier oder wo auch immer, oder wenn sie sich in eine Zukunft schleppt, geschwächt von einem religiös inspirierten, nuklearen Terrorismus, lassen Sie uns daran denken, was das eigentliche Problem war: das wir zuerst gelernt hatten wie wir ein Massensterben herbeiführen können, bevor wir eine Heilung fanden für die neurologische Störung, uns so etwas zu wünschen. Das wars: werdet erwachsen oder geht unter.

Aus: Religulous (2008)