Kategorie: Gesellschaft

Gesellschaft

Schäubles Schreckensliste

Gefunden auf FPi Startseite dol2day:

– Flugzeugabschuss: Verstoß gegen die Grundrechte auf Menschenwürde und Leben.
– präventive Rasterfahndung: verfassungswidrig
– Online-Durchsuchungen: verfassungswidrig
– präventive Telefonüberwachung: verfassungswidrig
– Vorratsdatenspeicherung: verfassungswidrig
– Bundeswehr im Inland:verfassungswidrig
– Antiterrordatei: eventuell verfassungswidrig, Entscheidung des BVerfG steht aus
– Großer Lauschangriff: eventuell verfassungswidrig
– Fingerabdrücke: alle Bürger unter Generalverdacht?
– Passbilder + Biometrische Daten: alle Bürger unter Generalverdacht?
– Weitergabe von Flugdaten: rechtswidrig laut Europäischem Gerichtshof
– Daten aus der LKW-Maut: verstößt gegen geltendes Recht
– Kronzeugenregelung: unpraktikabel, weil Aussagen häufig nicht überprüfbar sind und Straftäter bei Anwendung der Kronzeugenregelung dazu neigen, ihre Verantwortung auf andere Tatbeteiligte abzuwälzen.

Wallraff ist zurück!

Wallraff ist wieder da, schreibt exklusiv für die ZEIT, und hat sich zu Beginn seiner neuen Reihe in deutschen Call-Centern umgesehen. Spannend wie eh und je, besonders interessant finde ich die von ihm beschriebene Wandlung des zunächst moralisch Zweifelnden zum skrupellos manipulierenden Geschäftemacher, stets hinter dem nächsten Geschäftsabschluss hinterher. Nur um dann wieder einzusehen, wie er in Wirklichkeit fremde Leute um ihr Geld betrogen hat.

[ZEIT.de]

Der Gipfel der Gewalt

Viele Menschen verstehen gar nicht, dass ein Großteil der Gewalt bereits vor dem G8-Gipfel stattgefunden hat.
Da sind zum einen die Einschüchterungsversuche in Form von verdachtsunabhängigen Durchsuchungen (was ja auch vom Bundesinnenminister zugegeben wurde), das Errichten einer „Schandmauer 2.0“, sowie das zeitweilige Aufheben des Demonstrationsrechts („ad absurdum geführt“; Heiner Geißler, CDU).

Diese Gewalttaten haben ja bereits stattgefunden. Es handelt sich dabei um den Terror einer Exekutive, der Grundrechte egal zu sein scheinen. Wir Demokraten sehen uns hier mit einer Art struktureller Gewalt konfrontiert. Und das alles hat bereits in den letzten Wochen stattgefunden.

Als letzter Strohhalm dient hier die Judikative, der sich die Exekutive unterordnen muss. Daher klagt Attac ja auch.
Wie weit es mit der Unterordnung der Exekutive gegenüber der Judikative ist, zeigen aber die gängigen Aussprüche:

„Dann ändern wir eben das Grundgesetz“

Klar. Wenn sie nicht passen, dann hinfort mit den störenden Grundrechten. Die Exekutive will die Macht an sich reißen, und das bereits seit Jahren. Eine vorgeschobene Terrorbedrohung ist ein willkommener Vorwand.

Gießen: Großrazzia gegen G8 Kritiker führt zu Spontandemo

Die bundesweite Großrazzia gegen linke G8 Kritiker hat am Abend in der Gießener Innenstadt zu einer Spontandemo geführt. Gegen 21:30 Uhr versammelten sich ca. 60 Menschen am Berliner Platz und wählten anschließend einen Demonstrationsweg über den Anlagenring und durch die Innenstadt.
Anders als in anderen Städten wie z.B. Hamburg zersprengte die Polizei die Demo nicht.

Meine Eindrücke als seltener Demogänger waren insgesamt sehr positiv, für so eine spontane Demoeinladung „Hey, willst du nicht mitkommen“, war im Zeitraum 21:30 bis 23 Uhr recht viel los, vorbereitete Reden und sowas gab es natürlich nicht.
Wird aber wahrscheinlich ehr nicht die letzte Demo zum Thema gewesen sein. Auf jeden Fall gab es interessante Kontakte für mich zu knüpfen.

Fotos folgen (hoffentlich), auf jeden Fall hat da jemand welche gemacht. 🙂

Update
Ich habe jetzt mal den Kurs der Demo vom Start bis 23 Uhr bei google Maps eingetragen.

„Killerspiele“ im Bundestag


CC Lizenz BY NC ND von Ayton

Die sogenannten „Killerspiele“ (bei denen niemand zu schaden kommt) waren Thema im Bundestag, genauer im Unterausschuss Neue Medien.

Nicht die Spiele seien das Problem, so Warkus. Es seien die Erwachsenen, die das Medium nicht verstehen, da sie nicht selbst spielen. Daher sei es auch falsch Spiele zu verbieten, die aktuellen Regelungen dahingehend seien sehr weitreichend: „Wenn ein 12-Jähriger Counterstrike spielt, hat ein Erwachsener versagt.“. Er selbst habe mindesten 50 Partien Counterstrike hinter sich, das Blut dabei aber gar nicht wahrgenommen bis ihn ein Reporter auf der Games Convention fragte, wie er mit dem Blut im Spiel umgehe.

Und wieder fällt mir ein Wort ein, dass ich partout nicht vergessen kann: Gerontokratie.
Alte Menschen, die das Land regieren, und keine Ahnung von der Wirklichkeit junger (erwachsener!) Menschen haben, verbieten ihnen das, was sie selbst nicht verstehen wollen oder können.

Hagen Rether würde jetzt wahrscheinlich folgendes fragen:
„Können Sie sich eigentlich noch an die Zeiten erinnern, als alte Politiker starben, und von jüngeren ersetzt wurden?“

Das demographische Problem mit all den Renten und dem Bevölkerungsrückgang ist ein Klacks gegen die kommende Diktatur der Gerontokraten. Die Anfänge erleben wir bereits heute.

[via Netzpolitik.org]

Ein Gedicht: Keine Sorge – wir passen schon gut auf dich auf

Ein Gedicht, das nachdenklich macht.

Keine Sorge – wir passen schon gut auf dich auf

Deine Wünsche, Deine Träume und Deine Gedanken, werden aufmerksam verfolgt,
Dein gesamtes Leben findet bereitwillig Beachtung,
was Dich einzigartig macht, ist von besonderem Interesse,
mit väterlicher Fürsorge wird über Dich gewacht.

Keine Sorge – wir passen gut auf Dich auf!

Deine Eigenheiten und Macken werden das System verbessern,
Du zeigst auf, was bei Deiner Erziehung falsch gelaufen ist
und was bei der Erziehung Deiner Kinder verbessert werden muss.
Es wäre einfach unverantwortlich, die selben Fehler bei der
nächsten Generation wieder zu begehen.

Keine Sorge – wir passen gut auf Dich auf!

Gewöhne Dich schon einmal daran, ständig im Bilde zu sein:
Kein Atemzug darf mehr in Abgeschiedenheit geschehen.
Keines Deiner Geräusche bleibt unaufgezeichnet,
Dein Geruch wird konserviert und ist in Jahrhunderten noch analysierbar.
Wir dringen anstandslos immer tiefer in Deine Privatsphäre vor.

Keine Sorge(…)

CC Lizenz BY SA 2.5 Sven Dickert.
Weiter geht es hier.

Ich bin kein Experte für Gedichte. Vermutlich ist es stilistisch nicht so dolle, und könnte letztendlich noch um einiges besser sein. Aber man sollte es trotzdem einmal gelesen haben.

Juhu, Folter ist mal wieder angesagt


cc by-nc-nd 2.0 designwallah

Der Gefolterte, der Kindermörder Gäfgen ist mal wieder in den Schlagzeilen. Diesmal als Opfer, weil man ihn damals im Verhör gefoltert hatte, und das auch zugeben wollte, was ja bei unserer Polizei sonst selten ist. Wenn man sich umhört, dann hört man einhellig in Stammtischparolen: „Ja“, so hört man, „eigentlich“ sei man ja gegen Folter, klar.
Aber wo doch der Gäfgen doch so böse sei, da könne man ruhig mal ne Ausnahme machen, wie bei anderen bösen Menschen auch. Und überhaupt: so ein bisschen rädern, verstümmeln, Schwanz abschneiden kann doch auch ne gute Tat sein. Denkt doch bloß an die armen, armen Kinder!

Da nerven diese moralinsauren Gutmenschen nur, die da auf „Folterverbot“ und „Menschenrechte“ pochen. Wie kann man nur so abartig sein, wo es doch um die Kinder geht. Die armen, armen Kinder.

Ich krame dann immer diesen einen Artikel der ZEIT heraus. Klar, ich bin dann immer das Arsch, weil ich ja nicht an die armen, armen Kinder denke, sondern nur an meine egoistische Moral. Was ich denn sagen würde, wenn es sich um meinen Sohn, meine Tochter handeln würde.

Totschlagargumente sind was feines.

Schäuble: STASI 2.0

Schäuble als Stasi 2.0 Mann wird uns bei dataloo präsentiert.
Für ihn mag es „gefühlsmässig genau treffen“, im Moment halte ich das noch für ein wenig unangebracht. Noch. Ich habe echt Mitleid mit dem Schäuble, denn er ist ganz offensichtlich nicht objektiv, vielleicht sogar krank. Aber noch mehr Mitleid habe ich mit uns, die wir so einen Typen ertragen müssen.

Interessantes Detail am Rande: Spreadshirt wird ein solches T-Shirt nicht produzieren. Man hat wohl Bammel.

Update:
Nils Reiter hat eine lustige flickr Bilderreihe zusammengestellt, „Stasi 2.0 in Saarbrücken“. Keine so üble Idee eigentlich. Was fehlt ist eigentlich nur die Webadresse.

Todesstrafe, Folter und Kinder

Dass manche viele Leute beim Thema Kindesmissbrauch ihr Gehirn schon aus Prinzip ausschalten, ist ja nichts neues. Ich habe sowas schon diverse Male gelesen, und kotze jedes Mal darüber. Als ob Folter oder Tod besser würde, wenn es nur den „Richtigen“ trifft.

Und das hier ist eher noch von der harmloseren Variante:

Seitdem ich in einem Foltermuseum war finde könnte ich mir vorstellen wenn son ein stück scheiße sich an meinen Sohn vergehen würde das ich mal die Kunst des Rädern an ihm ausprobieren würde .

[via dol2day Diskussion „Todesstrafe für Kinderschänder?“]

Trotzdem bleibe ich dabei:
Seine eigenen Kinder als Vorwand für übelsten Sadismus und perverseste Folterverbrechen zu nehmen, das ist mal Kindesmissbrauch der ganz anderen Sorte. Am Besten kriegt das Kind dann das auch noch live mit, und bekommt gesagt:
„Junge, das hab ich doch nur für dich gemacht!“
Das sind dann diejenigen, die sich mit 17 von der Brücke werfen, weil sie die Schmach weiterzuleben einfach nicht mehr ertragen können. Doppelt geschändet von Menschen, die beide womöglich noch dachten, sie tun dem Kind damit was gutes. Was für ein Arroganz, dachten doch beide nur an sich selbst. Einer aus Lust, einer aus Rache. Beide sollten es besser wissen.

Repräsentative Umfrage zum Thema „Bundestrojaner“

Gerade schaue ich das ARD Morgenmagazin, und dort wird eine repräsentative Umfrage zum Thema Bundestrojaner vorgestellt:

Im Auftrag des ARD-Morgenmagazins fragte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap die Bürger nach ihrer Meinung zur heimlichen Online-Durchsuchung von Privatcomputern durch die Polizei. 64% der Befragten sind der Meinung, dass zwischen dem Schutz der Privatsphäre und den Ermittlungsmöglichkeiten gegen die Kriminalität ein gesetzlicher Kompromiss gefunden werden muss. 24%denken, dass der Polizei uneingeschränkt alle Möglichkeiten zur Verfügung stehen müssen, damit sie effektiv gegen Kriminalität vorgehen kann. 11% finden, dass der Schutz der Privatsphäre wichtiger ist, als die Fahndungsmöglichkeiten der Polizei.

Nach zulesen im Juraforum

Die genauen Konsequenzen aus einer Onlinedurchsuchung- und manipulation scheint also einer Mehrheit der Bevölkerung nicht einmal im Ansatz klar zu sein.

Weises & Wahres – Mini-„Bürgerkunde“

Für normale DAUs ist das jetzt nichts. Nicht, weil diese das Folgende nicht verstünden, sondern weil es ihnen an staatsbürgerlicher Haltung fehlt. Die mündige Bürgerin und der selbstbewusste Bürger betrachten die Obrigkeit per default als Sicherheitsrisiko für die Demokratie und mit Misstrauen. Ein aufrechter Demokrat vertraut nicht dem Staat und den Politikern, sondern kontrolliert sie.

Aus: „Den Schnüfflern ein Schnippchen schlagen“ von burks.

[via rabenhorst]

Vielen Dank… für die Drogen

Kinder, die an Drogen kommen? Kein Problem in Deutschland. Sollte eigentlich mit dem 1.1. behoben sein, aaaaaber…

Der Verkehrsverbund Rhein-Sieg ist so nett, auf jedes seiner Schülertickets einen Geldkartenchip mit draufzupacken. Nun sind Leute unter 16 (oder gar 18 Jahren) von Seite des Gesetzes her nicht berechtigt, einen Vertrag für einen Schülerjahreskarte mit regelmäßiger monatlicher Gebühr abzuschließen. Und dies führt dann dazu, dass die Eltern für ihre Kinder die Verträge abschließen.

… und weil auf der Karte das Alter der Eltern gespeichert ist, kommen die Kinder problemlos an ihre Drogen. Das dürfte also der erste “Crack” dieses Systems sein. Geil. 🙂

Vielen Dank
für die Drogen
Vielen Dank,
wie lieb von diiiier.

[via netzhure.de]

Grundsätze zur Folter

Schäuble geifert mal wieder nach Folter. Aber das ist ja nichts neues. Interessant in dem Zusammenhang ist übrigens wohl, dass es der oberste Verfassungsschützer (Fromm) selbst ist, der das zu schützende Gut mit Füßen tritt. Was tut man, wenn sich der oberste Verfassungsschützer als Verfassungsfeind outet?

Also: wenn mal immer wieder jemand damit ankommt, man könne Folter irgendwie schön reden, dann soll sich derjenige mal das hier zu Gemüte führen:

Ein bisschen Folter gibt es nicht – Wenn das Verbot nicht mehr absolut gilt, ist es abgeschafft

„Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung unterworfen werden.“ So steht es seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen und in anderen völkerrechtlichen Konventionen. „Festgehaltene Personen dürfen weder seelisch noch körperlich misshandelt werden“, heißt es im Artikel 104 des deutschen Grundgesetzes. Das Verbot der Folter gilt absolut. Kein Krieg, kein öffentlicher Notstand, keine noch so große Gefahr und keine noch so hehre Absicht können dieses Verbot relativieren.

Die Folter und ihre Androhung sind verboten, um nach einer bereits begangenen Straftat vom mutmaßlichen Täter ein Geständnis zu erzwingen. Und sie sind ebenso untersagt, um im Vorfeld einer möglichen Straftat Informationen über Pläne, Verstecke, Komplizen, Netzwerke, Mitwisser zu erpressen, damit dieses Verbrechen vielleicht noch verhindert werden kann.

Alle Strafprozessordnungen demokratischer, rechtsstaatlicher Gesellschaften stellen klar, dass der Einsatz von Folter eine unzulässige Vernehmungsmethode ist und dass Aussagen, die unter Verletzung dieses Verbots zustande gekommen sind, nicht verwertet werden dürfen. Selbst dann nicht, wenn der Gefolterte der Verwertung zustimmt.

http://www.zeit.de/2004/49/Folter?page=all

 

Der Knast wartet – ein paar Monate noch

In ein paar Monaten ist es soweit, ich werde in den Knast gehen. Vermutlich werde ich zur Höchststrafe verurteilt, bis zu 1 Jahr ohne Bewährung. Das Verbot wird mich nicht kümmern. Ich werde weiter gamen. 
Klar, es dauert nur noch wenige Monate, dann werden die Shooter verboten. Im Schnellverfahren werden dann Zehntausende Jugendliche und jüngere Erwachsene (also jünger als 45) zu Haftstrafen verurteilt. Denn Shooter sind böse.


image by za3toor, CC Attribution-Noncommercial-No Derivative Works 2.0 Generic

Aber ohne mich.
Wenn meine heißgeliebten Gewaltspiele verboten werden, greife ich persönlich zur Waffe. Wer uns unsere Gewaltspiele nimmt, soll sterben. Brutalstmöglich, natürlich. Am besten in einer Art Kettensägen-Deathmatch. Wir gründen eine zweite RAF, oder besser: GAF, die Gamer Army Faction.

Ich sehe es schon vor mir. Einer unserer Clanleader hält auf der Lanparty seine berühmte Rede, die später nur noch als Lanparty-Rede bekannt ist.

WOLLT IHR DEN TOTALEN AMOKLAUF?!

WOLLT IHR IHN WENN NÖTIG REALISTISCHER UND MIT MEHR POLYGONEN ALS IHR IHN EUCH ÜBERHAUPT VORSTELLEN KÖNNT?!

Und wir rufen:
JAAAAAA!!! JAAAAAA!!! JAAAAAA!!!

Und so beginnt es dann. Die Vorfreude auf das Massaker steigt in mir an.

 

 

 

 

 

 

 

 

Am 15. November 2006 veröffentlichte das Bundesministerium des Innern den zweiten periodischen Sicherheitsbericht. Auf Seite 354ff heißt es (teils sinngemäß, teils wörtlich):

Weder für die Gewalt an Schulen noch für die Gewalt junger Menschen im öffentlichen Raum sind Zuwächse zu erkennen. […] Printmedien, aber auch Funk und Fernsehen haben mehrfach Einzelfälle im Detail nachgezeichnet und von dort ausgehend Generalisierungen vorgenommen. […]Gleichzeitig nahm parallel zu einem Anstieg der Anzeigequote die Tatschwere der von Opfern polizeilich angezeigten Gewaltdelikte zwischen 1998 und 2000 signifikant ab. Ebenso nahm die Befürwortung von Gewalt sowohl unter Jugendlichen als auch unter ihren Bezugspersonen deutlich ab. […] Es lassen sich keine Anhaltspunkte dafür finden, dass sich die Situation generell verschärft haben könnte.

Die friedlichste deutsche Jugend aller Zeiten ist offenbar noch immer so bedrohlich, dass man ihnen jeden Spaß nehmen muss. Vermutlich ist es in dem Zusammenhang blanke Ironie, dass Jörg Schönbohm, einer der heißesten Verfechter des Verbots, Generalleutnant a.D. des Heeres der Bundeswehr ist. Soldaten sind ja als blanke Pazifisten bekannt, und lehnen Gewalt stets ab. Klar.

Dieser Artikel ist freigegeben unter der CC-Lizenz Namensnennung-KeineBearbeitung 2.5 (Attribution-NoDerivs 2.5)

Vernunft vs. Rauchen

Um mich der allgemeinen Debatte um das Rauchverbot anzuschließen:

 

Machen wir mal folgendes Gedankenspiel. Nehmen wir mal an, man könne in die Geschichte eingreifen, und es so geschehen machen, dass es Tabak, Nikotin, das Rauchen allgemein nie gegeben hätte.

Wo wären die Vorteile?
Gäbe es überhaupt Nachteile?

Wer vernunftbegabt ist, und wem die Nikotinabhängigkeit nicht den Verstand vernebelt hat, der wird feststellen, dass unsere Welt dann ausschließlich besser und in keinem Punkt schlechter dastehen würde. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, denn es ist sehr wichtig.

Wer versucht dagegen zu halten, dass einigen Menschen der „Genuss“ einer Zigarette fehlen würde – die Ruhe, die damit einhergeht, dem sei gesagt: dies ist kein echter Genuss, keine echte Ruhe. Es ist nur die Macht der Droge, welche Verfügungsgewalt über den Menschen hat.