Nazivergleiche in der Beschneidungsverbotsdebatte

Replik auf Armin Willburger:

Ja, wer wie der Twitter-User @Wer_Ich_Bin in einer Debatte um Beschneidung Menschenrechtler mit Nazis gleichsetzt, und ein Beschneidungsverbot mit der systematischen Vergasung der europäischen Juden, in die Nähe von Adolf Hitler stellt, der provoziert. Und er provoziert unnötig.
Ich bin kein Mensch, der sich jede Provokation gefallen lässt, auch für mich ist irgendwann Schluss. Gerade beim Holocaust, gerade bei den Verbrechen der nationalsozialistischen Diktatur.

Wer mich kennt, der weiß dass ich nicht schnell laut werde. Aber wenn, dann um so heftiger.
Ich sage nicht, dass der Vergleich vernünftig war, das war er ganz offensichtlich nicht. Er war eine Provokation, und als solche war er ausschließlich an @Wer_Ich_Bin gerichtet.

Über den Gesprächsverlauf können auch @Boomel @Foreskin_Man und @Lhpysg befragt werden, sie haben ihn mitbekommen.

Es wird oftmals mangelnde Empathie beklagt. Klar, da kann ich mir an die eigene Nase fassen. Aber jeder von uns ist schon ausgerastet, wenn dumme Menschen etwas dummes und möglicherweise sogar Gefährliches sagen.

Der Holocaust lässt sich mit nichts vergleichen als dem Holocaust. Nicht mit einer Beschneidung und nicht mit einem Beschneidungsverbot.

Ich hoffe meine Position wird jetzt klarer.

P.S.: Aus einer Diskussion von Tweets selektiv eine Person sinnentstellend zu zitieren und den Kontext auszublenden, spricht meiner Meinung nach nicht für redliche Absichten.

Ingrid Matthäus-Maier: „Mit Glauben ist kein Staat zu machen“

Ingrid Matthäus-Maier (Beiratsmitglied der Giordano-Bruno-Stiftung) hat in einem Artikel in der Financial Times Deutschland Deutschland klargestellt, wie abgefuckt das Verhältnis von Staat und Kirche in Deutschland ist.

Viele Dinge wusste man schon, andere waren auch mir neu:

Da reibt man sich doch verwundert die Augen: In der Weimarer Reichsverfassung von 1919 gibt es einen Artikel 138, der in unser Grundgesetz übernommen worden ist. Danach sind die Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften abzuschaffen.

Hört, hört! Für den Beschluss einen Gesetzesentwurf für die Beschneidung von Jungen vorzulegen brauchte es genau sechs Wochen.

Die enge Verbindung zwischen Staat und Kirche findet sich in vielen Lebensbereichen. In der Steuerpolitik mischen sich die Kirchen immer schon kräftig ein, weil sich die Kirchensteuer nach der Lohn- und Einkommensteuer richtet. Aus meiner Zeit als Vorsitzende des Finanzausschusses des Bundestages kann ich ein Lied davon singen, dass die Kirchen bei Steueränderungen sich nicht schämten, Steuersenkungen für Kleinverdiener und Kinder zu torpedieren: Ihr Kirchensteueraufkommen würde dann ja auch sinken.

WTF?!

Spätestens in dem Fall der Königswinterer Kindergartenleiterin konnte endlich einmal als glatte Unwahrheit die Behauptung der Kirchen entlarvt werden, dass sie die Kirchensteuer benötigten, weil sie so viel Geld in ihre soziale Einrichtungen steckten. Die Öffentlichkeit nahm erst erstaunt, dann empört zur Kenntnis, dass der Beitrag der Kirche zu diesem Kindergarten exakt bei null liegt. Das bedeutet null Prozent Beteiligung an den Kosten und trotzdem 100 Prozent Oberhoheit über das Privatleben der Beschäftigten. Als das ruchbar wurde, kündigte die Stadt Königswinter den Vertrag mit der katholischen Kirche.

Und das ist nicht etwa die Ausnahme. Nein, das ist Standard in Gottesstaat Deutschland.

Der Artikel enthält noch eine Menge weiterer Ungeheuerlichkeiten, daher sollte den Jeder mal gelesen haben.

Interessante Anmerkung zur „Fortentwicklung des Meldewesens“

Nach der interessanten Neuinterpretation der „Fortentwicklung des Meldewesens“ durch den Bundestag, die ja zu Folge hat dass der Staat ab sofort sämtliche Adressdaten gegen Geld verscherbeln darf, hat Kine Haasler einen interessanten Dreh an die Sache bekommen.

Die Abstimmung über das Gesetz fand nur wenige Minuten nach dem Länderspiel Deutschland – Italien statt, bei dem nur um die 30 Parlamentarier anwesend waren. Laut Geschäftsordnung des Bundestages sollten mindestens die Hälfte der Parlamentarier anwesend sein um beschlussfähig zu sein.

Mal schauen, was sich da noch ergibt.
Und da sag noch einer, dieser GO-Fetischismus würde sich nicht auszahlen. 😉

[Update]:
Wer nicht weiß worum es geht: das hier ist das Thema.
http://www.welt.de/…
Das eingefügte Video zeigt, wie viele Abgeordnete tatsächlich anwesend waren.

Dieses Video ist eine Groteske und eines der wertvollsten Dokumente unserer Demokratie zugleich. Es zeigt, wie der Bundestag eines der folgenschwersten und umstrittensten Gesetze der letzten Jahre beschließt, nämlich das Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens.

Dieses Gesetz erlaubt es den Einwohnermeldeämtern, sämtliche Bürgerdaten an Adresshändler und Werbetreibende herauszugeben.

Oh, und ich bin schon sehr auf die Ausrede gespannt, mit der sich die Verantwortlichen da versuchen werden herauszureden.

[Update 2]:
Wegen der Wichtigkeit hier noch einmal das Video der Abstimmung.

Was gesagt werden muss (Nachtrag zum Protokoll LPTNDS12.2)

Folgende Mail habe ich heute auf die Mailingliste des Landesverbandes Niedersachsen der Piraten geschickt.

Es hat gestern zum Ende der Versammlung eine ganze Reihe epischer
Momente gegeben. Das folgende war einer davon.

Was nicht im Protokoll steht:
Die 2012-04-22 23:19:11 gesprochenen Worte
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.2/Protokoll

durfte der Kandidat vor leeren Stuhlreihen aufsagen. Das ist etwas,
das vielleicht nicht in ein Wortprotokoll gehört, aber definitiv
nicht vergessen werden soll.

Daher mein Dank an alle, die den Saal ebenfalls verlassen haben.

Israel und die Vorzeigedemokratie

Wer Israel gerne als „einzige Demokratie des nahen Ostens“ über den grünen Klee lobt, der soll bitte das hier mal erklären:

Israel nimmt mehrere Europäer am Flughafen Ben Gurion fest, weil sie eine politisch nicht genehme Meinung vertreten.

Grund: Israel sieht darin eine „Provokation“, auf die eingeschränkte Bewegungsfreiheit im Westjordanland aufmerksam zu machen. Ein Staat ohne Meinungsfreiheit kann per Definition keine Demokratie sein.

Ach so, noch eines noch:

‚Es könnte alles viel schlimmer sein‘ ist kein Argument. Nienicht.

(Julia Schramm, sinng.)

So, ich hab mir die Gedanken zu Israel/Iran mal von der Seele getippt…

So, ich hab mir die Gedanken zu Israel/Iran mal von der Seele getippt, Anlass war das eigenartige Gedicht von Günter Grass.

Dass ich letztendlich nur über Israel schreibe liegt wohl daran, dass es meiner Meinung nach das deutsche Verhältnis zu Israel ist, das gestört ist.

Man stelle sich das mal vor: Unser Land behauptet der Freund Israels zu
sein – wie verhält sich ein _guter_ Freund, wenn er drauf und dran ist
sich in eine Schlägerei zu werfen? Drückt man ihm ein Messer in die Hand?

Echten Freunden gibt man keine Waffen. Und verkaufen schon zweimal
nicht. (Hagen Rether in Bezug auf Israel)

Die Menschen, die dort in den Krieg ziehen wollen – sie sind von der
blanken Angst angetrieben. Hass ist nur ein Symptom von Angst.

Es gehört Mut, Courage, Rückgrat und Kühnheit dazu zu sagen:
„Nein, wir wollen euer Land nicht angreifen. Und wenn eure Führung sagt,
unser Land solle von der Landkarte verschwinden, dann werden wir euch
erst Recht nicht angreifen.“

Und von unserer Regierung und unserer Gesellschaft ist es eine
luschenhafte Feigheit, sich hinter die Leute in Israel zu stellen, die
in den Krieg ziehen wollen, weil ihnen für den Frieden die Phantasie und
die Beherztheit fehlt.

Was ich von unserer Gesellschaft erwarte ist ein Signal.
Und zwar ein Signal was da lautet:
——
Liebe Israelis, wir stehen hinter euch. Auch wenn schwere Zeiten kommen
mögen. Und wir sind bereit für den Erhalt eures Landes zu kämpfen. Mit
Gewalt, wenn es sein muss.

Wenn ihr aber von euch aus in den Krieg zieht, dann liebe Israelis, muss
euch klar sein, dass ihr sehr bald alleine dasteht. Wir wissen aus
eigener Erfahrung um wie vieles besser Frieden als Krieg ist.

Wenn ihr in Richtung Frieden gehen wollt, werden wir immer bei euch sein.
Wenn ihr in Richtung Krieg gehen wollt, dann geht mit eurem Gott, aber
geht… in den selbstgewählten Untergang.

Und: Die von euch, die nicht mit in den Krieg gehen wollen, werden bei
uns stets herzlich willkommen sein.
——

Also: Die Millionen Euro für UBoote können wir uns sparen. Vor Allem:
wir können sie Israel ersparen. Unsere Regierung sollte die israelische
Friedensbewegungen direkt mit Geld unterstützen.

Die Haftbedingungen in Deutschland sind teilweise SO schlecht…

… dass die amtliche deutsche Anti-Folter(!) Stelle für schlicht „inakzeptabel“ hält.

Und wie immer ist sowas dann wohl nur die Spitze des Eisberges.

In eigener Sache schrieb die Stelle, dass „die Kapazitäten für die regelmäßige Prüfung mehrerer tausend Gewahrsamseinrichtungen absolut unzureichend“ seien. Die Stelle hat vier festangestellte und fünf ehrenamtliche Mitarbeiter.

Sage und schreibe vier(!) Festangestellte? Das sind ja sage und schreibe 0,25 pro Bundesland oder 0,05 pro Million Einwohner.

[Quelle: Internet]

Wie ich das Land von Kinderschändern (fast) befreie und gleichzeitig Milliarden mache

Gerade heute mal gefunden:

Wir alle kennen ja die alte Leier: Personendelikte werden mit geringen Strafen belegt, Eigentumsdelikte mit aberwitzig hohen Strafen im Vergleich dazu. Besonders beim Urheberrecht. Ein bisschen was wahres ist zwar dran, aber der vorliegende Vergleich ist besonders populistisch.

Wenn ich sowas lese, dann kriege ich zugegebenermaßen diabolische Hörner.
Vielleicht sähe ja alles viel besser aus, wenn hinter jedem mißbrauchten Kind ein hoher wirtschaftlicher Schaden für einen Konzern stände?
Daher spiele ich mal den Advocatus Diaboli und entwickle einen Plan für ein „passendes Geschäftsmodell“.

Ein Gedankenspiel:
WIE ICH DAS LAND VON KINDERSCHÄNDERN BEFREIE UND GLEICHZEITIG MILLIARDEN MACHE
„Wie ich das Land von Kinderschändern (fast) befreie und gleichzeitig Milliarden mache“ weiterlesen

Für die Akten: „Schutzlücke“ ohne Vorratsdatenspeicherung ein Mythos

Für die Akten:
Die von Konservativen prophezeite „Schutzlücke“ ohne das Vorhandensein einer Vorratsdatenspeicherung (VDS) ist nichts als ein Mythos. Das zeigt die Studie der kriminologischen Abteilung des Max-Planck-Instituts (MPI), die jetzt der CCC veröffentlicht hat.

„Die umfangreiche europaweite Erhebung und Auswertung des MPI offenbart, daß die Stammtischparolen von der ‚Schutzlücke‘ durch den Wegfall der anlaßlosen Telekommunikationsdatenspeicherung keine Faktenbasis haben“, faßte CCC-Sprecher Frank Rieger die Ergebnisse der Studie zusammen. „Die Vorratsdatenspeicherung führt nachweislich nicht zu höheren Aufklärungsquoten bei schweren Verbrechen.“

Interessant ist jetzt natürlich die Argumentation, warum die VDS doch ein unverzichtbares Mittel ist und gebraucht wird.
Bernhard Witthaut von der GdP (Gewerkschaft der Polizei) meint, dass die Daten ja gar nicht stichhaltig seien, und der Erhebungszeitraum zu kurz war. Der Erhebungszeitraum war von Mai bis August 2010. Da ist es schon ein bisschen gewagt von „kurz“ zu sprechen, eine _erhebliche_ „Schutzlücke“ sollte sich schon innerhalb eines Dritteljahres zeigen.

Dann gibt es die übliche „Umkehrargumentation“. Es sei nicht belegt worden, dass die VDS nicht benötigt würde. Nur: das muss ja auch gar nicht belegt werden. Die Notwendigkeit für eine VDS muss belegt werden. Und die – so die Aussage der Studie – ist nicht zu sehen.

Das dritte Argument lautet ungefähr so: „Na aber… trotzdem!“
Besonders häufig von Unionsmitgliedern zu hören ist das Argument, dass die VDS ja ein bequemes Instrument sei, und man deshalb nicht darauf verzichten dürfe die Bewegungen und Gewohnheiten von 82 Millionen auf Vorrat zu speichern.

Der Benno Ohnesorg-Mord war natürlich doch ein Mord

Große Überraschung aus Berlin: Der Benno Ohnesorg-Mord war natürlich doch ein Mord. Das ist natürlich genau das, was sowieso schon klar war, und alle immer schon geahnt haben.

1967 wurde bei einer Demonstration der Student Benno Ohnesorg erschossen. Offenbar gezielt – das haben jetzt Recherchen von Ermittlern und SPIEGEL-Redakteuren ergeben. Die Polizei deckte den Schützen Karl-Heinz Kurras; sogar die Leiche des Opfers wurde manipuliert.

Allerdings heißt das jetzt wohl nicht, dass man den Karl-Heinz Kurras jetzt festnehmen würde. Ist ja das übliche beim Thema Polizeigewalt in Deutschland.

Nur falls Menschen sich fragen, wie es je zu so etwas wie einer RAF kommen konnte: Das ist einer der Gründe.

“Dieser Sicherheitsapparat bekommt, was er sich immer gewünscht hat”

Ach deswegen mussten also so viele Menschen sterben im Zuge der „Dönermorde“. Damit Die Polizei neue Befugnisse bekommt:

Mich beschleicht so langsam das Gefühl, dass eine Polizei, die rassistische Morde aufgrund von rassistischen Vorurteilen nicht als solche erkennt, ein mindestens genau so großes Problem darstellen kann wie die Extremisten selbst.

Zuerst gesehen bei Anne Roth.

Seid umschlungen, Milliarden! Gebt uns die Steuern!

Es ist nur kurz erwähnenswert. Immer wieder geistert durch diverse Blogs und andere Medien, die Summe der Steuerhinterziehung in Deutschland belaufe sich auf 100 Milliarden Euro pro Jahr. Leider war das bisher immer schlecht belegt. Es wurde auf die OECD verwiesen ohne direkten Bezug.

Nach einiger Suche bin ich auf die Quelle gestoßen. Und zwar heißt es in einem Bericht der OECD-nahen FATF (Financial Action Task Force on Money Laundering):

However, the German Finance Minister made a statement to the German parliament on May 7, 2009 to the effect that the government treasury loses about EUR 100 billion (USD 133 billion) in annual revenues due to (legal) tax avoidance and illegal tax evasion (inclusive of tax fraud).

PDF-Datei, Seite 22.

Das heißt: durch Steuerschlupflöcher und Steuerhinterziehung entgehen der Allgemeinheit (dem Staat) satte 100 Milliarden Euro pro Jahr. Und – um das im Verhältnis zu sehen – das ist mehr als die Summe der Neuverschuldung in Deutschland.

Update:

Wer weitere Relationen zum Thema sehen will, der schaue z.B. hier.

Zensur-Foo in Finnland

In Finnland (finnisch: Suomi) ist grade die Hölle los was Zensur angeht. Da sind die Internetsperren aktiv gegangen gegen Seiten wie ThePirateBay.org. Kleiner Nebeneffekt: die Webseite der Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Finnland (EFFI) ist mal eben so mit gesperrt worden.
Das schreit förmlich nach einem Streisand-Effekt.

Ein Sprecher der finnischen Piratenpartei erklärte gegenüber Torrentfreak, dass dies zwar eine temporäre Lösung für die Rechteindustrie darstellen mag, es aber nur eine Frage der Zeit sei, wie schnell die Leute neue Wege finden, um die Sperren zu umgehen.

Das ist offenbar richtig:

Ayatollah sagt: Facebook ist „unislamische Sünde“

Dass die iranischen Ayatollahs immer wieder für einen guten Spaß zu haben sind, hat sich ja in der Vergangenheit schon gezeigt.

Jetzt hat sich Ajatollah Lotfollah Safi-Golpaygani dazu hinreißen lassen, Facebook als „unislamische Sünde“ zu bezeichnen. Okay, letzteres mag gar nicht so falsch sein 😉 aber ob es „unislamisch“ ist, lasse ich mal dahingestellt. Für den Islam bin ich kein Experte.

Allerdings ziemlich fraglich, ob die Iranischen Machthaber so ihr „Facebook Problem“ in den Griff kriegen. Aber hey, kann man immerhin versuchen das mit dem ‚Spin‘ hinzukriegen.

Als nächstes sagt Ilse Aigner Facebook sei „unbayerisch“. Dann kann sich der Zuckerberg aber warm anziehen!11einself

😀

Meine Idee den Schramm zum Präsidenten zu machen

Meine Idee den Georg Schramm zum Bundespräsidenten zu machen zieht offenbar immer weitere Kreise. Was natürlich mein Herz erwärmt. Hach, wie ist das schön. 🙂

Künstler in hohen politischen Ämtern haben derzeit Konjunktur. Der isländische Komiker Jón Gnarr ist derzeit Bürgermeister der Hauptstadt Reykjavík, der Sänger Youssou N’Dour hat ernsthafte Aussichten auf die Präsidentschaft Senegals.

Warum so tief stapeln? Schramm ist nicht zu vergleichen mit einem Komiker oder einem Sänger. Eher mit einem Dramatiker.

Edit:
Im Liquid Feedback hat es die Idee Schramm zu nominieren zwar nicht geschafft, aber das ist nicht so schlimm. Der sollte ja eh erst einmal gebeten werden.