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War das nicht irgendwie
+ undemokratisch
+ antidemokratisch
+ faschistisch
einen Parteitag einer Partei verhindern zu wollen?
Hoffe die Polizei setzt Einsatzmittel ein:
+ Wasserwerfer
+ Schmerzgriffe
+ Tazer
+ Knüppel
Natürlich alles Maßvoll und bei Bedarf, Ehrensache. 😉
Ich hatte ja vor ein paar Tagen von dem Frontalangriff auf die Demokratie berichtet. Die Stadt Essen wollte ja den Vertrag mit der AfD für die Vermietung der Grugahalle einseitig kündigen (bzw. mit absurden Auflagen und absurden Strafen versehen). Einen Monat vor der Veranstaltung, womit die faktisch geplatzt wäre. Das war natürlich klar wie Kloßbrühe dass die Stadt Essen damit nicht durchkommt.
Das entsprechende Verwaltungsgericht hat jetzt entschieden, dass es bei dem Vertrag bleibt. Und zwar ohne irgendwelche Auflagen. Die Begründung ist klar: Der Mietvertrag ist vor eineinhalb Jahren(!) geschlossen worden.
Wenigstens ist auf unseren Rechtsstaat (noch) Verlass was solche Dinge angeht. Die ganze Aktion war aber von vorne bis hinten unnötig. Kosten hat letztlich vor allem der Steuerzahler. Und Gewinner ist – mal wieder – die AfD. Und das weil sie ihren demokratischen Rechten und demokratischen Pflichten(!) laut Parteiengesetz nachgeht.
Für die Verursacher wird das wohl keine Konsequenzen haben, die können nach Gutdünken gegen die Demokratie vorgehen.
Und so schnell hat es sich mit den Hoffnungen. Gerade eben hatte ich noch geträumt dass endlich mal die Gleichberechtigung Einzug halten könnte in Sachen Wehrpflicht, da stellt Verteidigungsminister Pistorius seinen Plan vor.
Kurz: „Fragebögen“ will man an die jungen Erwachsenen schicken, verpflichtend soll natürlich nur etwas für Männer sein. So wie immer schon.
Neben dem freiwilligen Teil soll es auch einen Pflichtteil geben. Wie groß der genau ausfällt, ist noch unklar. Klar ist hingegen: Das Ausfüllen und das Einsenden des Musterungsfragebogens werden für die jungen Männer verpflichtend. Sonst drohen Sanktionen, etwa Bußgelder.
Zudem: Wer sein Interesse für die Truppe bekundet, also etwa bei der entsprechenden Frage mit Ja antwortet, und danach von der Bundeswehr eingeladen wird, könnte dazu verpflichtet werden, dann auch zur Musterung zu gehen. Für einen Teil der jungen Männer könnte also eine Musterungspflicht gelten. Aus den erfolgreich Gemusterten bildet sich ein Pool, aus dem die Bundeswehr die Fähigsten auswählt.
Es ist also wie immer: Rechte gibt es für Frauen, Pflichten gibt es nur für Männer. Und es wird auch gar kein Hehl daraus gemacht, dass das irgendwie anders werden soll.
Da wundert es auch nicht, dass eine AfD besonders bei jungen Männern so beliebt ist. Die machen natürlich auch nichts besser, denn sie fordern ja auch eine Wehrpflicht für Männer und ausschließlich für Männer. Aber sie tun wenigstens nicht so, als wären sie in dem Punkt irgendwie für Gleichberechtigung. Selbstverständlich reagieren Wähler mit dem Mittelfinger, wenn ihnen von der Politik der Mittelfinger gezeigt wird.
Und Frauen wählen natürlich weiterhin brav die Grünen und die SPD, weil solche Parteien 24/7 am rotieren sind um es ihnen in jeder nur erdenklichen Weise recht zu machen.
Und ich halte daran fest:
Gleichberechtigung ist dann erreicht, wenn die erste Frau von den Feldjägern zum Zwangswehrdienst geschleift wird.
Bis dahin kommen Parteien wie die AfD vor Lachen gar nicht mehr in den Schlaf. Und die Blockparteien sind weiterhin „geschockt“.
Am Ende des Tages sollten Männer sich die Frage stellen ob wir überhaupt noch Gleichberechtigung wollen, wenn Männer bei jeder Gelegenheit übervorteilt werden. Dann brauchen wir halt auch kein Wahlrecht für Frauen, etc., da kann der ganze Grundgedanke der angebliche „Gleichberechtigung“ auf den Prüfstand. So wie jetzt ist es nur eine Farce.
Ich sage ja schon seit Jahr und Tag:
Echte Gleichberechtigung ist dann erreicht, wenn auch Frauen von den Feldjägern zum Zwangsdienst geschleift werden.
Genau das könnte bald passieren, wenigstens wenn es nach CDU und Grünen geht.
Gut, dass man die Wehrpflicht in der bisherigen Form nicht wieder eingeführt bekommt dürfte klar sein. Denn junge Männer würden der Bundeswehr den hier zeigen:
In meiner Zeit bei der Piratenpartei habe ich so einige Dinge gelernt über die Formalia der Demokratie, welche rechtlichen Rahmen es gibt und so weiter. Die Vorbereitung zieht sich in jedem Fall über zig Monate hin, nicht selten kann man sechs Monate nach dem Ende eines Parteitags schon mit der Planung des nächsten Jahresparteitags beginnen.
Dabei hat ein Parteitag für eine entsprechende Partei die entscheidende Rolle. Nämlich ist der Landes- oder Bundesparteitag das jeweils höchste demokratische Gremium jeder Partei. Das ist sogar gesetzlich so festgelegt. Nur bei Parteitagen können Satzungsänderungen beschlossen, Ämter und Mandate festgelegt werden und Parteiprogramme erstellt werden. Wichtiger als ein Parteitag geht es also nicht.
Die Planer von Parteitagen (meist beauftragt vom Vorstand) sehen sich also um nach einer geeigneten Location, schließen im Vorfeld Verträge ab, und schließlich sorgt der Bundes- oder Landesvorstand für die Einladung sämtlicher Mitglieder. Hochwichtiger Grund das, denn wenn an der Stelle Fehler gemacht werden oder Fristen verpasst werden, kann das zu einem Anfechtungsgrund das Parteitags führen. Und irgendeinen Depp findet man immer der wegen so etwas vor Gericht zieht.
Zu kämpfen hat aktuell die allseits unbeliebte Alternative für Deutschland. Und zwar wurde denen der Mietvertrag von der Stadt Essen für den Bundesparteitag gekündigt (Archiv).
Natürlich kommt jetzt die einseitige Kündigung weniger als 4 Wochen vor dem Start des Parteitages am 28.06.
Wie kommt die Stadt Essen darauf einen bestehenden Mietvertrag einseitig kündigen zu wollen?
Die Stadt Essen und die Messegesellschaft suchten seit Monaten nach Möglichkeiten, den Bundesparteitag der AfD Ende Juni in der Grugahalle noch zu verhindern. Ende Mai hatte der Stadtrat die AfD aufgefordert, sich zu verpflichten, dass während des Parteitags keine strafbaren NS-Parolen verwendet werden. Bei Verstößen sollten 500.000 Euro Strafgeld drohen. Für die Abgabe der Erklärung hatte die Stadt der AfD eine Frist bis zum 4. Juni gesetzt, andernfalls sollte der Mietvertrag laut Ratsbeschluss „unverzüglich außerordentlich fristlos“ gekündigt werden.
Das ist natürlich witzig. Die Partei als Ganzes soll also in Sippenhaftung dafür genommen werden wofür man sie gar nicht in Haftung nehmen kann. Und natürlich nachträglich vorgeschoben, nachdem ein bestehender Vertrag abgeschlossen wurde. Warum sollte eine Partei so etwas tun wollen?
Das ganze erinnert mich etwas an Russland. In Russland gibt es ein Gesetz gegen „Extremismus“, bei dem bestraft wird wer sich gegen „staatliche Autorität“ wendet.
Man stelle sich vor in Russland würde einer Oppositionspartei die Ausübung ihres Parteitags verwehrt, es sei denn die Partei würde sich zu absurd hohen Geldstrafen verpflichten falls auf einem Parteitag „Extremismus gegen staatliche Autorität“ geäußert würde.
Ganz offensichtlich geht es hier um einen Frontalangriff auf die Parteiendemokratie, und das auch noch mit windigen Methoden. Wenn die Stadt Essen damit durchkommen sollte, dann steigt Deutschland mal wieder ein paar Punkte herab auf dem Demokratieindex, auf dem Deutschland sowieso nur im Mittelfeld der vollständig demokratischen Länder rangiert.
Der Görlitzer Park gilt für Berliner und auch überregional als einer der größten Drogenumschlagplätze. Vollkommen normal, dass alles und jeder Tag und Nacht da angesprochen wird und Drogen angeboten bekommt.
Jetzt habe ich mal den Test gemacht und ChatGPT gefragt an welchen Ecken sich Dealer aufhalten. Ich musste nur etwas „um die Ecke“ fragen. ?
https://chat.openai.com/share/0200cee1-88ba-4dc2-89b1-5ad190832274
Dass das so gut funktioniert hätte ich nicht gedacht.
Das ist ja noch etwas lustig. Weniger lustig wird es dann, wenn es in Richtung Medikamente und suizidale Menschen geht.
Klar, gelogen wird im Wahlkampf immer, und Wahlversprechen entsprechen nie der Wahrheit. Aber jetzt soll Trump angeblich zur Gewalt aufgerufen haben wenn er nicht gewählt wird.
Und was hat er wirklich gesagt? Er hat über die Autoindustrie und Schutzzölle geredet.
Ich kann nur empfehlen sich das angefügte Video anzusehen.
Update: Elon Musk hat es auch schon aufgegriffen.
Wie ja bekannt sein dürfte sind in Kriegen die zivilen Ziele völkerrechtlich geschützt. Zum Beispiel Krankenhäuser.
Akut geht es gerade im Gaza-Krieg um das Al-Schifa Krankenhaus. Und dazu etwas bemerkenswertes auf tagesschau.de: (archiv)
Wenn also in einem Krankenhaus entsprechende militärische Operationen geplant oder von dort aus durchgeführt werden, wenn sich dort Kämpfer verstecken, Waffen und Munition gehortet werden, dann ist dieses Krankenhaus tatsächlich kein ziviles Objekt mehr, sondern ein militärisches Objekt. Und damit nach dem humanitären Völkerrecht ein Ziel, das bekämpft werden kann.
Und genau so läuft das dann auch. Das ist übrigens derselbe Grund, warum es eine verdammt schlechte Idee ist, so „hip“ und „modern“ zu denken in Einrichtungen der Bundeswehr Kitas und Kindergärten zu errichten. Weil nämlich Bundeswehreinrichtungen legitime militärische Ziele sind. Und Kinder damit zu menschlichen Schutzschilden werden.
Gerade erst hatte ich mich ja zum Thema Indien und Deutschland geäußert, da finde ich folgenden Beitrag von Georg Pazderski, seines Zeichens Ex-AfD Fraktionsvorsitzender des Berliner Abgeordnetenhauses.
Skandal, Skandal. Deutschland kann selber so eine Mondsonde nicht platzieren und trotzdem geben wir so viel Geld an ein Land dass das kann.
Ich unterstelle da aber ganz klar Absicht. Zwar kann ich nicht sagen wohin diese satten 10 Milliarden Euro Klimahilfe in Indien gehen, aber auf jeden Fall kann man mit einem Euro in Indien mehr gegen den Klimawandel tun als hier in Deutschland.
Noch krasser sieht es aus mit der Entwicklungshilfe aus. Wir reden hier über eine Entwicklungshilfe von 987 Millionen, das sind knappe 70 Cent pro Einwohner. Ähm, und ganz ehrlich: ein Euro pro Mensch auf dem Planeten sollte uns die Bekämpfung extremer Armut schon wert sein.
Vor allem weil man ja gesehen hat, dass Entwicklungshilfe funktioniert. Und dass es immer weniger Menschen gibt die in extremer Armut leben. Und je weniger Menschen extrem arm sind, desto höher ist deren Anteil am Welthandel.
Gar kein so schlechter Gedanke.
Wer es nicht mitbekommen hat: der Republik Indien ist es in den vergangenen Tagen im zweiten Anlauf gelungen eine Sonde auf dem Mond zu landen. Und das mit für hiesige Verhältnisse lächerlichen Kosten von 50-60 Mio USD. Logisch, denn die dortigen Ingenieure verschlingen weniger Kosten als die Kollegen in anderen Nachbarländern.
Vor allem zeigt Indien dass sie etwas können, was selbst Raumfahrt-Urgesteine wie Russland nicht sicher hinbekommen.
Jetzt zum Vergleich mit Deutschland:
Wobei man fairerweise sagen muss, dass die ESA ebenfalls in dem Rennen mitspielt, aber noch nicht mit weicher Landung.
Und im direkten Vergleich sieht Deutschland sowieso katastrophal aus. Wie in so vielen Dingen.
Die männerfreundliche NGO MANNdat titelt mit einer Studie: Männerfeindlichkeit stärker ausgeprägt als Rassismus.
Konkret geht es darum, dass Menschen grundsätzlich eher Frauen freundlich und Männern feindlich gegenüber eingestellt sind. Und zwar stärker als Rasse/Ethnie.
Konkret heißt es:
Frauenfreundliche und männerfeindliche Vorurteile sind bei impliziten Assoziationstests einflussreicher als Rasse und andere Faktoren
Neue Forschungsergebnisse belegen, dass Menschen im Allgemeinen eine positive implizite Voreingenommenheit gegenüber Frauen und eine negative implizite Voreingenommenheit gegenüber Männern sowie eine ähnliche, aber weniger konsistente implizite Voreingenommenheit zugunsten von Menschen aus höheren sozialen Schichten haben. Die neue Studie, die Daten von fast 6.000 Personen untersuchte, fand jedoch widersprüchliche Belege für implizite Vorurteile aufgrund der Rasse.
Das ist natürlich ein ziemlicher Dampfhammer. Was mich aber nicht wirklich wundert, denn die Frage ist ob derartiges Verhalten erlernt oder angeboren ist.
Grundsätzlich ist es so, dass man „Frauen und Kindern“ in derselben Situation eher eine Schutzbedürftigkeit zuspricht als erwachsenen Männern. Und sogar dann wenn Männer objektiv in einer weit schlechteren Situation sind.
Das hat man dann hier in Deutschland gesehen dass angesichts der Flüchtlingsströme eine ganze Menge Menschen die Nase darüber gerümpft haben, dass da ja nur junge Männer kamen und keine „Frauen und Kinder“. Wo im Falle der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge gerade junge Männer einen Grund hatten zu fliehen, denn sie hätten sonst für einen Diktator morden oder sich ermorden lassen müssen. Frauen und Kinder kämpfen nicht an der Front.
An dem Punkt stellt es sich so dar, dass der eigentliche Grund warum man Flüchtlingen mit so viel Misstrauen begegnet ist nicht die Ethnie war. Sondern der simple Grund dass sie keine Frauen und Kinder sind.
Jetzt ist es soweit, neben dem ersten AfD-Landrat gibt es demnächst auch den ersten AfD-Bürgermeister. Musste ich googlen, das ist wohl eine 9000 Seelen Gemeinte in Sachsen-Anhalt.
Durchgesetzt hat er sich gegen einen parteilosen Mitbewerber. Tja nun. Im Prinzip keine große Sache. Auch wenn irgendwelche Schwurbler und Meta-Debile da irgend eine Art von Dammbruch herbeireden.
Eines ist mal sicher. Einen derart bequemen Ansatz wie bei dem AfD-Landrat ihn eventuell loszuwerden gibt es bei einem Bürgermeister nicht. Bei dem Landrat stellt man ja das Bekenntnis zur Demokratie infrage und will das „überprüfen“. Wobei das laut Juristen auch irgendwie schwierig ist, weil man auf die Idee ja vor der Wahl hätte kommen müssen.
In ein paar Tagen geht der #Stolzmonat zusammen mit dem #PrideMonth zu Ende. In meinen Augen eine Aktion die genau zur richtigen Zeit gekommen ist. Für alle die es nicht wussten: Nein, die Idee analog zur Regenbogenflagge einfach Schwarz-Rot-Gold zu benutzen kam nicht von der AfD sondern von Shlomo Finkelstein.
Mein Gedanke diesbezüglich mein Profil zu ändern war:
Ich wollte mir die Toleranz der toleranten anschauen, ob sie denn vorhanden ist. Denn warum sollte man auf das Eine stolz sein können wofür man nichts kann, auf das andere jedoch nicht?
Niemand kann etwas dafür schwul oder lesbisch oder „queer“ geboren worden zu sein, die Gründe also darauf stolz zu sein sind ebenso sehr überschaubar wie auf die Nationalität stolz zu sein. Nur genau das darf man den intoleranten Toleranten nicht erzählen.
Ich kann kaum zählen wie oft ich als Nazi bezeichnet wurde. Okay, eine Bezeichnung die deutlich an Schärfe verloren hat, da inzwischen alles und jeder als Nazi bezeichnet wird der auch nur ein My vom verbreiteten Narrativ abweicht, ganz gleich ob links oder rechts.
Pride-Veranstaltungen gibt es inzwischen über das ganze Jahr verteilt. Und eine Menge Menschen sind einfach nur genervt von diesem permanenten Bombardement von virtue signalling.
Leute. Ihr seid im Jahr 2023 keine Helden wenn ihr Schwule nicht wegsperren wollt. Und es will auch keiner hören, dass ihr „ja eigentlich schon immer auf der richtigen Seite“ gestanden habt. Diese hundsmiserable Selbstbeweihräucherung hat den #Stolzmonat erst populär gemacht.
Und natürlich drehen die reaktionären Bessermenschen frei wenn jemand ihre Kampagne konterkariert. Gerade weil das so lustig war freue ich mich auf den nächsten Stolzmonat.
Bei Genderama kann man lesen, dass das Familienministerium, anders als andere Ministerien des Bundes, sich weigert Infos darüber rauszurücken wie die Geschlechterquoten in der Führungsebene aussehen.
In anderen Ministerien sind die Ansprechpartner namentlich genannt.
In früheren Legislaturperioden gab es seitens ihres Ministeriums immer ein ausführliches Organigram, anhand dessen sich die Geschlechterquoten in den Führungspositionen des Ministeriums ableiten ließen. Dies ist aktuell leider nicht der Fall. Ich bitte daher um Mitteilung der Geschlechterquoten für Frauen, Männer und Diverse auf Leitungs-, Abteilung-, Unterabteilungs- und Referatsebene unter Benennung der jeweiligen Gliederung (z.B. Referat 08/15 52% Frauen, 47% Männer, 1% Divers, Abteilung XY …).
Was genau haben die zu verbergen?
Arbeiten da am Ende zu 90% Frauen? Oder 100%?
Nachdem der Aquadom in Berlin geplatzt ist, fordert die Selbstdarstellungsorganisation peta ein Mahnmal für die verendeten Tiere.
Ich weiß nicht wie die sich das vorstellen – soll es da ein paar Stelen neben dem Holocaustmahnmal geben, oder wie?
Andere Länder, andere Sitten. Während hierzulande Bundeskanzler gerne Mal geheime Akten im Hausmüll entsorgen oder einfach im eigenen Safe lagern (Helmut Kohl), stürmt das FBI bei Donald Trump das Privathaus wegen geheimer Akten.
Wir sind also eine noch größere Bananenrepublik und noch korrupter als die USA was das angeht.
Update: Gaby Weber hat das Thema aktuell noch einmal aufgegriffen, daher Leseempfehlung FBI nach Oggersheim, please!.
Rechtsanwalt Udo Vetter, der den wohl bekanntesten deutschen Jurablog betreibt, und als Strafverteidiger tätig ist, hat etwas zu dem Mißbrauchspotential des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes gesagt: Dieses Gesetz macht mich fassungslos. Die Rechte transsexueller Menschen müssen erleichtert werden, das ist ein berechtigtes Anliegen. Was mich als Juristen aber irritiert, ist das Schrankenlose. Alle Menschen, auch diejenigen, die nur Spass […]
Rechtsanwalt Udo Vetter zum Mißbrauchspotential des Selbstbestimmungsgesetzes
Es gibt Menschen die einen direkten Vergleich haben wie Männer und wie Frauen in der Öffentlichkeit behandelt werden.
Hier habe ich einen Thread gefunden, wo ein Transmann ausführlich darlegt, wie sehr es für ihn ein Kulturschock darstellt was für einen Unterschied macht als Mann behandelt zu werden:
Transmänner, die ihr bisheriges Leben lang als Frauen sozialisiert wurden sehen diesen Kulturschock natürlich besonders krass. Ich persönlich sehe mich als feinfühlig genug an, diesen krassen Unterschied ebenfalls wahrzunehmen. Auch wenn ich mich natürlich irgendwie daran gewöhnt habe.
Überhaupt scheinen mir die führenden liberalen Männerrechtler wie Dr. Warren Farrell im englischsprachigen Raum und Arne Hoffmann im deutschsprachigen Raum dafür ein besonders gut geeichtes Gespür zu haben.
Das feministische Magazin „Edition F“ ist insolvent. Arne Hoffmann vermutet, dass es kein ausdrücklich feministisches Magazin benötigt, weil die feministische Perspektive die übliche in der Medienlandschaft ist.
Ich wollte nur folgendes anmerken.
Man hat mir gesagt ich solle noch einmal ausdrücklich klarstellen, dass es natürlich keine „Landesgruppe Nord des Patriarchats“ bzw. „Patriarchat Landesgruppe Nord“ gibt.
Vermutlich kennt Frau Claudia Kemfert (Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr und Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung) einfach nur die Cheatcodes dafür, dass die Sonne auch Nachts scheint.
Wer sich noch an DOOM erinnert: IDBEHOLDL.
