Thüringen: Paritätsschrott von Verfassungsgericht gekippt

Wie zu erwarten war hat das Verfassungsgericht in Thüringen das ganz offensichtlich verfassungswidrige Gesetz zur Geschlechterparität gekippt.

Der Verfassungsgerichtshof gab damit mit sechs zu drei Stimmen einer Klage der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag statt, die die Gesetzesänderung als nicht mit dem Demokratieprinzip vereinbar sowie das Recht der Parteien eingeschränkt sah, selbst zu bestimmen, welche Bewerber auf ihren Listen antreten.

Was ich mich ja frage: warum braucht es dafür eine AfD, um dagegen zu klagen? Das Gesetz ist so dermaßen offensichtlich gegen die Gleichberechtigung von Mann und Frau, dass es zehn Meilen gegen den Wind stinkt.
Außer Rot-Rot-Grün sind auch noch CDU und FDP im Landtag vertreten. Die müssen sich jetzt natürlich die Frage gefallen lassen, warum sie es zugelassen haben dass die AfD sich jetzt als Retter der Demokratie und Verfassung darstellen kann.

Mit Genugtuung reagierte die Thüringer AfD-Fraktion auf das Urteil. „Das Gesetz stellte einen Versuch dar, mittels Quotenregelung den politischen Wettbewerb zugunsten des rot-rot-grünen Lagers zu verzerren“, sagte ihr Vorsitzender Björn Höcke. Das Urteil sei nicht nur ein Sieg für die AfD, sondern „für Demokratie und Verfassungsstaat“ und eine „Niederlage jener Ideologen, die glauben, sich über Recht und Gesetz hinwegsetzen zu können“.

Super gemacht, liebe Parteien in Thüringen. Jetzt kann sich ein Björn Höcke hinstellen und sagen dass ein Sieg für die AfD ein Sieg für Demokratie und Verfassungsstaat ist. Und ironischerweise ist das in diesem einen Fall noch nicht mal falsch.

Man muss den Demagogen Recht geben wo sie Recht haben. Denn ansonsten können sie mit halben Wahrheiten ganze Erfolge feiern.

Michael Schmidt-Salomon, Philosoph, hier erwähnt

Da kann man mal sehen was für einen Mist uns die Melange der Parteien in Thüringen uns da wieder eingebrockt haben.
Rot-Rot-Grün weil sie ein sexistisches, verfassungswidriges und meiner Meinung nach sogar offen verfassungsfeindliches Gesetz verabschiedet haben.
CDU und FDP weil sie sich nicht gerührt haben und somit den AfD-Wählern und allen anderen das Signal gegeben haben dass es unter Umständen gar nicht so falsch ist die AfD zu wählen. Die beste Wahlwerbung, die man sich wünschen kann.

Vom Urteil wird übrigens große Signalwirkung für das gleiche Gesetz in Brandenburg erwartet. Da hat übrigens nicht nur die AfD geklagt, sondern auch die Piratenpartei.

„Black Lives Matter“ Mitbegründerin: „die Weißen buchstäblich auslöschen“

Dass die BLM-Bewegung in Teilen auch gewalttätig und ganz plastisch plemplem zu sein scheint ist ja so neu nun auch auch nicht. Spannend finde ich aber, was eine der Mitbegründerinnen, Yusra Khogali, so von sich gibt.

Bitte, Allah, gib mir die Kraft, dass ich die weißen Menschen da draußen nicht töte.

Das war im Jahr 2015. Zuletzt wurde sie noch radikaler:

Weiß zu sein ist nicht menschlich. Tatsächlich ist eine weiße Hautfarbe sogar unter-menschlich. Innerhalb der schwarzen Ethnie existieren alle Phänotypen und weiße Leute sind genetische Defekte von Schwarzen. […] Melanin beeinflusst […] Fähigkeiten wie Intelligenz, Erinnerungsvermögen und Kreativität […] Melanin ermöglicht schwarzer Haut, Licht zu absorbieren und es in seinem Erinnerungszustand zu halten, was zeigt, dass Schwärze Licht in Wissen verwandelt. Melanin kommuniziert direkt mit kosmischer Energie. Daher kommt das Menschsein von den Schwarzen. Wir sind die ersten und stärksten aller Menschen und unsere Gene sind die Basis der Menschheit.

https://imgur.com/tWu09Iq

Und das beste kommt wie immer zum Schluss:

Schwarze Leute könnten allein durch ihre dominanten Gene die Weißen buchstäblich auslöschen, wenn wir die Macht dazu hätten.

Ja sauber. Das hätte auch direkt aus der NSDAP-Propagandaabteilung kommen können über „dominante arische Gene“ und „Juden buchstäblich auslöschen“.

Man muss den Leuten halt nur zuhören, dann bekommt man raus was die wirklich vorhaben sobald die erst einmal an der Macht sind. Soll ja nachher keiner sagen er hätte von nichts gewusst wenn rassistische Bewegungen unterstützt werden.

Bimbos in Deutschland – Ballontitten, Schwarze, 14-Meter Mercedesse

Ich finde es ja spannend wie Begriffe in Deutschland manchmal eine Neudefinition erfahren, gerade im Fall dieses wunderschönen Wortes „Bimbo“. Im folgenden dreht sich alles um Ballontitten, Schwarze (neudeutsch: N-Wort-Menschen) und aufstrebende Jungmusiker die von sich behaupten einen 14-Meter Mercedes zu fahren.

Wer sich heutzutage nach dem Begriff „Bimbo“ umsieht, der landet relativ schnell beim Urban Directory:

Jetzt weiß ich nicht ob die Definition so zu 100% korrekt ist, denn wenn ich „Bimbofication“ google, dann lande ich eher bei solchen Ladies:

(Archiv)
(Archiv)

Klassische Ballontiere, eben. ?
Aber wie ich inzwischen weiß hat der Begriff vor allem in Deutschland eine andere Bedeutung, wobei ich fest überzeugt bin dass die Political Correctness zusammen mit der Pornoindustrie es schafft den Begriff zu ersetzen.

Wikipedia weiß mehr:

Bimbo (Ethnophaulismus), eine abwertende Bezeichnung für Personen mit dunkler Hautfarbe (engl. darky).

https://de.wikipedia.org/wiki/Bimbo

Okay, das habe ich tatsächlich nur noch dunkel in Erinnerung, vermutlich so aus den 80er Jahren. Muss man aber wissen, finde ich. Rassismus erkennen und bekämpfen. Dasselbe gilt für Begriffe wie „Neger„, „Schwarzafrika„, „Hottentotte“, etc.

Wahrscheinlich sähe die Zusammenführung der beiden Begriffe dann in etwa so aus:

(Quelle)

Matthias Hagenbäumer – Bimbo Räggi

Was uns schließlich zum aufstrebenden Jungmusiker der alten Garde bringt, der eine musikalische Ode an die „Bimbos“ verfasst hat. (Also nicht die Ballontiere, sondern die PoCKs (People of Color Kerle))
Wie es sich für einen Jungmusiker gehört fährt er Mercedes (selbstverständlich in weiß), und schafft es mit den angeblichen 18 Metern seines Gefährts sämtliche kümmerlichen Rapper Deutschlands gaaaanz locker in die Tasche zu stecken.
Aber zum Song:

(Archiv)
Anmerkung:
Der Autor dieser Zeilen war nicht an der Produktion oder Finanzierung dieses Songs beteiligt. Würde ich nie auch nur in Erwägung ziehen. Viel zu sehr Minenfeld. Ist also keine Werbung.
Auch will ich nicht behaupten diesen Song gut zu finden. Das würde ich mir exklusiv für Songs vorbehalten in denen Frauleute auf die Schippe genommen werden. Ehrenwort. Ich wiederhole: Ehrenwort.

Bei freiem Männer-Oberkörper versteht Hamburg keinen Spaß mehr

Nur echt mit Genderdeppen-Sternchenleinchen:

Gefunden hier auf Twitter. (Archiv)

Männer sollen also nicht mehr mit freiem Oberkörper herumlaufen. Wegen der Frauen. Und den Diversen natürlich.

Also von mir aus können Frauen gerne auch mit freiem Oberkörper herumlaufen. Sollte man meinen dass so etwas in einem freien Land möglich wäre dass Menschen das selbst entscheiden. Aber so ist das halt wenn man die politische Führung Leuten überlässt, die statt einem Gehirn eine wabernde Masse von Maden im Oberstübchen betreiben. Die denken sich dann halt „Oberkörperfrei-Privileg“ aus.

Die feministische Verfassung

Die feministische Verfassung

§1 Männer sind schuld.

§2 Sei eine Frau schuldig oder mitschuldig, ist mindestens ein Mann schuld an der Schuldigkeit bzw. Mitschuldigkeit.

§3 Frauen können alles außer (Mit-)Verantwortung tragen.

Trieft natürlich vor Sarkasmus, aber trifft nur allzu hart einen wahren Kern.
Wenn eine Frau eine Bluttat begeht fragt man zuerst was denn was der armen armen Frau zugestoßen ist dass sie zu so einer Tat gezwungen wurde.

Wenn ein Mann eine vergleichbare Tat begeht, dann ist das Framing generell ein anderes, besonders Feministinnen sprechen dann sehr schnell oder ganz direkt von der „toxischen Männlichkeit“ und beziehen einzelne Fälle auf die Gesamtheit aller Männer.

Dit is Berlin – Corona ist ja nur eine Verschwörung

Dit is Berlin:

(Screenshot)

Sagt irgendwie ne Menge aus über die Berliner, den Bildungsstand und wohl generell über die Berliner Kieze. Nicht weil das direkt ein Beleg wäre, sondern weil es inzwischen niemanden mehr wundern sollte dass Berlin die Hauptstadt der Soziopathen ist.

Mittelaltermethoden vs. Virus

Bei der FDP (genauer gesagt der Lindner) fabuliert man gerade was davon die aktuellen Methoden wären ja irgendwie „Mittelalter“. Und man solle doch gefälligst auf „Apps“ setzen.

Weil man Viren ja auch mit Apps bekämpft. Janee, ist klar. Und Antikörperanalysen ja auch so finsteres Mittelalter sind. Hat bestimmt auch auch die Inquisition benutzt seinerzeit. ?

Erinnert mich an die Zeit bei der Piratenpartei. Da erzählte mir jemand von einem Erlebnis an einem Wahlkampfstand zu der Zeit nach Fukushima. Da war ein leicht trottelig wirkender Typ auf ihn zugekommen und meinte zu ihm: „Sind Sie gegen Atome? Sind Sie gegen Atome?!?“
Worauf er dann meinte, naja gegen Atome sei man bei uns nicht, aber gegen Atomkraft spräche halt schon einiges, aus den und den Gründen. Und der stellte sich dann als Physikprofessor oder Kernphysiker vor und meinte bei allen anderen Parteiständen hätte man ihm gesagt man sei „Gegen Atome“.

Wieder so ein klassisches Beispiel bei dem sich zeigt für die verdummt Politiker ihre Chefs (die Wähler) halten. Und dass sie meinen man könnte dadurch dass man mit Dummheit kokettiert Wähler für sich gewinnen.

Im aktuellen Fall wird ein bescheuertes Bullshit-Bingo gespielt mit Begriffen wie „Apps“, „KI“, gerne auch mal wieder „Blockchain“, etc. Hauptsache digital irgendwie. Ganz so als wäre die richtige Handyapp so toll wie eine globale Durchimpfung.

Behelfsmasken, Linke und Tampons

Ab kommender Woche werden auch bei uns in Niedersachsen die Behelfsmasken beim Einkaufen etc. Pflicht. Noch ein paar Tage vorher habe ich mir im Internet ein paar wiederverwendbare Masken gekauft. Die haben ein paar Tage Lieferzeit, kommen aus Bayern, aber sind noch rechtzeitig bei mir. Kriege ich für 36 Euro (3er Pack) zuzüglich Versand, ist in meinen Augen jetzt kein Wucherpreis.

Der Fraktionsvorsitzende der Bundestagslinken gibt sich wie gewohnt erst einmal vollkommen uninformiert was so eine Maske kosten soll.

12 Euro pro Maske bedeutet: 10 Euro netto, (ca. 2 Euro MWSt), in Deutschland produziert, natürlich verlangen die Linken natürlich immer nachhaltiges produzieren und faire Löhne, etc. pp, aber kosten darf es selbstverständlich praktisch nichts.

Inzwischen ist er zurückgerudert, nicht ohne sich nochmal zum Deppen zu machen:

Jetzt ist die Produktion von Trigema auf einmal okay, aber trotzdem noch zu teuer, es brauche bezahlbare Masken. Und daran ist die Bundesregierung Schuld. So ist man bei der Linken, es soll alles sozial gerecht zugehen, aber bitte zu Preisen von Bangladesch-Klamotten.

Und da habe ich mir meine Maskenbestellung nochmal genauer angeschaut:

Das sind dann die Momente in denen man realisiert was hierzulande wirklich systemrelevant ist. Auf Atemschutzmasken zahlt man 19% Mehrwertsteuer, auf Menstruationsprodukte 7% Mehrwertsteuer. Klares Statement der Politik was für überlebenswichtig gehalten wird.

Dass linke Parteien mal solche Dinge thematisieren kann man wohl nicht erwarten.

Und für Feministinnen? Für die ist „billiges Bluten“ offenbar überlebenswichtiger als… naja, alles andere halt.

Update:
Wobei mir noch eines eingefallen ist: hat die Stammwählerschaft der Linken nicht sowieso genug Masken, sodass sie ohnehin keine kaufen müssen?

TIL 19.04.2020

Today I learned

Jetzt wo mein Twitter-Account durch Massenmeldungen der linken Filterblase gesperrt ist (Anwalt ist dran), komme ich mal wieder dazu mir Sachen anzuschauen die sonst ein bisschen hinten über fallen.

Als „Linux Larve“ stehe ich mit vim immer noch etwas auf Kriegsfuß (klar warum), habe aber hier eine schöne Kurzzusammenfassung wichtiger Kommandos gefunden.

Außerdem wieder was neues über Chrome/Chromium/Chromium-Edge gelernt: Neue Tabs lassen sich auch im Vordergrund öffnen, wenn man mit Strg+Shift+Klick oder Shift+Mittleremaustaste den Link anklickt. Nice to know.

Ralf Stegner klärt auf: Faschisten gibt es bei der #SPD.

Schön, dass SPD-Spitzenpolitiker Ralf Stegner uns kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg nochmal schnell darüber aufklärt, dass Faschisten bei der SPD zu finden sind:

Heinrich Heine würde sagen:
„Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Menschen zu einer Krankheit erklärt, rottet man am Ende auch Menschen aus wie eine Krankheit.“

Menschen ihre Menschlichkeit abzuerkennen ist ein eindeutiges Zeichen des Faschismus.

Die programmierten Roboter-Kinder der #unteilbar Bewegung (Video)

Wenn man Videos und Zeitzeugenberichte über diktatorische Zustände sieht und hört, dann wird dort immer wieder die knallharte Form der Gleichschaltung erwähnt.
Nun, wie es aussieht sind wir mal wieder soweit, wenigstens bei der #unteilbar Bewegung gegen rechts.

Man kann sicher auch gegen Nazis sein ohne sich von Linken zu einer Drohne umpolen zu lassen.

Verschwörungstheorien, die sich als wahr herausgestellt haben: Wahlbetrug gegen die AfD

Erinnert ihr euch an die Verschwörungstheorie der AfD, dass bei Wahlen absichtlich Stimmen der AfD unterschlagen worden wären?

Naja, wie es sich herausstellt gehört das zu den Verschwörungstheorien, die sich als wahr herausgestellt haben:

Das besondere an diesem Fall: das war nicht nur ein Versehen oder ein „Versehen“, sondern schiere Absicht:

Marius Lange ist bewusst, dass er sich mit der Wahlfälschung strafbar gemacht hat, aber er würde es wieder tun. Auch, weil es so einfach war.

Null Reue, und die Absicht das wieder zu tun. Auf Wahlfälschung stehen 5 Jahre Haft, aber es soll bloß keiner glauben dass der Typ auch nur einen Tag hinter schwedischen Gardienen verbringen muss.

Bloß gut, dass das jetzt so kurz vor den Wahlen in Ostdeutschland auf den Tisch kommt.

Fachreferentin Julia Schramm der Amadeu-Antonio-Stiftung zum Thema „Hatespeech“

http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wir-ueber-uns/team/julia-schramm/

Julia Schramm ist Politikwissenschaftlerin und Autorin. Sie studierte Politikwissenschaft, Amerikanistik und öffentliches Recht an der Universität Bonn und arbeitet seit 2012 an einer Doktorarbeit an der Humboldt-Universität zu Berlin zum Thema Privatheit als politische Idee. Sie beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Rechtsextremismus, Antisemitismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Seit 2014 arbeitet sie für die Amadeu Antonio Stiftung als Fachreferentin für Hate Speech und Redakteurin im Projekt no-nazi.net.

Na, dann schauen wir doch mal nach was sie so zu sagen hat:

1) Zum Thema Rassismus

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Zum Thema „Deutsche“ und der Bombardierung von Zivilisten durch die RAF im Zweiten Weltkrieg.
Hinweis: mit „Kartoffelbrei“ sind wohl zu Brei gebombte Deutsche („Kartoffeln“) gemeint. Na wenn das nicht rassistisch ist.

2) Zum Thema Demokratie/Gleichberechtigung

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Soso, sie ist der Meinung das Wahlrecht für Männer müsse „überdacht“ werden. Aha.

3) Auch sonst hat Frau Schramm gerne mal „spannende“ Meinungen:

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Und diese Frau ist „Fachreferentin für Hate Speech“, für einen Zyniker kann das durchaus logisch klingen.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Antonio-Amadeu-Stiftung mit dem bekämpfen von rassistischer, sexistischer und antidemokratischer Hetze bei sich selbst anfangen sollte.

Insgesamt klingt das Konzept ja toll. Die Stiftung soll dabei helfen, dass das Internet nicht in Hass versinkt. Aber ich lasse mir nicht erzählen, dass die ums Verrecken niemand besseren finden konnten als eine bekannte Verfasserin von Hetze im Internet.

Update 02.07.2016:

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Dieser Beitrag erschien zuerst als Kommentar bei heise.de

 

 

Hat Fabio Reinhardt (#Piraten) drei Fälle von Sachbeschädigung gestanden?

Was muss man tun, um diese drei dokumentierten Fälle von Sachbeschädigung veröffentlichen zu können? Richtig, man muss zuerst einmal wissen dass es sie gibt. Etwas, das als erstes der Täter weiß.

Darf man das also als Geständnis von Fabio Reinhardt werten?

 

Fundstück: Der christliche Kopftuchzwang

Oh, was regen sich die hiesigen Menschen über den Kopftuchzwang für die Frau auf. Nicht falsch verstehen: die Aufregung finde ich genau so richtig wie ich den Kopftuchzwang falsch finde.

Aber: wieso sollte der Kopftuchzwang nur bei den Moslems ein Problem sein? Gerade die Christen haben bei dem Thema gefälligst die Klappe zu halten.

Glaubt ihr nicht? Schaut euch mal diese Bibelstelle an und sucht nach dem Wort „Haupt“.

Mit anderen Worten: die Pflicht der Christenfrauen ihren Kopf zu bedecken gab es schon, als der Islam noch nichtmal in den Startlöchern war.
Also: wenn das sich das nächste Mal ein Christ über ein Kopftuchgebot aufregt verweist ihn doch bitte drauf, dass zuerst einmal diese Stelle aus der Bibel gestrichen werden soll.

 

Verfügt @JosephineBoehm über Täterinnenwissen was den Anschlag von Tröglitz angeht?

Verfügt @JosephineBoehm über Täterinnenwissen was den Anschlag von Tröglitz angeht? Lest selbst:

https://twitter.com/JosephineBoehm/status/584325486597275648

In meinen Augen ist das eindeutig Wissen, über das nur die Täterin/nen verfügen können. Weder die Polizei noch die Staatsanwaltschaft hat sich bisher in der Richtung geäußert.

P.S.: Auch ich wünsche mir, dass die Täter ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. Aber der Weg von einem legitimen Verdacht zu blindem Verfolgungswahn ist weitaus kürzer als wir denken.

(Ex-)Femen zeigen ihr Verständnis von „entarteter Kunst“

(Ex-)Femen zeigen ihr Verständnis von „entarteter Kunst“ (Screenshot).

Dass im Kunstverständnis von Mercedes Reichstein und Theresa Lehmann kein Raum ist für die Kunstwerke von Ernst Herter ist eine Sache. Eine andere ist es, dass sie nicht davor zurückschrecken dieses Kunstwerk wenigstens zeitweise zu verschandeln. Kunstwerke zu schänden ist gelebter Hass, gelebte Intoleranz.

A pro pos Intoleranz und Godwin’s Law:

Der von Kaiserin Sisi bestellte und bezahlte, der Stadt Düsseldorf geschenkte und von dieser mit übler antisemitischer Begleitmusik verschmähte Heinrich Heine/Loreleybrunnen wurde schließlich in New York City aufgestellt.

Ups. Naja, 5 Minuten googlen ist für die Damen wohl zu viel verlangt. Aber Kunstwerke schänden – DAS hat frau hierzulande gelernt in Deutschland.

P.S.: So sieht die Skulptur übrigens ungeschändet aus. Ja, nix mit „rape culture“.