Piratenpartei: neuer Bundesvorstand, der Parteitag, die Aussichten

Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundesparteitag am 4. und 5. Juli in
Hamburg einen neuen Bundesvorstand gewählt. Er setzt sich zusammen aus dem neuen Vorsitzenden Jens Seipenbusch, der bisher das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden inne hatte. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Andreas Popp gewählt, als Schatzmeister Bernd Schlömer. Dem Vorstand gehören außerdem die vier Beisitzer Thorsten Wirth, Aaron Koenig, Nicole Hornung und Jan Simons an.

Quelle: Piratenpartei.de, CC-BY-SA 2.0

Gute Nachrichten. Besonders mit Jens Seipenbusch sind wir meiner Meinung nach sehr gut aufgestellt, er war ja bereits in der Vergangenheit Bundesvorsitzender. Die Arbeit, die auf den Vorstand jetzt zukommt ist natürlich deutlich anders als die in den vergangenen Jahren. Die Piratenpartei erlebt einen Ansturm von Mitgliedern (unter Anderem mir selbst), und muss das erst einmal stemmen.

Zusätzlich hat sich auf dem Parteitag gezeigt, dass besonders in organisatorischen Dingen (Finanzen) Nachholbedarf besteht. So konnte dem bisherigen Vorstand keine Entlastung in Sachen Finanzen gewährt werden. Gut, ich verbuche das unter „Startschwierigkeiten“, aber so etwas darf man nicht unter den Tisch fallen lassen.

Einen sehr detaillierten und subjektiven Bericht vom Parteitag kann man bei wirres.net nachlesen:

man könnte jetzt seitenlang rumnörgeln und altklug die angeblichen fehler der piraten ausleuchten, sich darüber lustig machen, wie wenig straff der parteitag organisiert ist, wie unproffesionell es wirkt, wenn deligierte von hinten im saal am mikro einfach mitglieder des bundesvorstands kritisieren und zur rechtfertigung zwingen und sich einfach jeder zu allem zu wort melden darf. aber eines ist sicher, es wirkt nicht so abgeklärt und politisch abgefuckt(*) wie in anderen parteien oder echten kaninchenzüchtervereinen.
(…)
mir ist diese übermotivierte naivität jedenfalls zweitausendmal lieber als die abgeklärtheit und arroganz mit der das politische establishment der piratenpartei zur zeit begegnet.

Schon jetzt haben Leute – ich nenne sie mal „die Etablierten“ – aus Medien und Politik die Hosen gestrichen voll vor der Piratenpartei.

natürlich wird sich die rechte kampfpresse (und wahrscheinlich auch die linke) weiter die finger wund schreiben und versuchen die partei mit halbwahrheiten, suggestion und einseitiger berichterstattung zu diskreditieren. die vorboten dafür kann man bei joachim huber im tagesspiegel, susanne gascke und bernd ulrich in der zeit oder thomas steinfeld in des SZ bereits erkennen.

Die Piratenpartei bietet mit Jörg Tauss und dem Thema Kinderpornografie viel Angriffsfläche, muss sich aber auf keinen Fall verstecken. Tatsächlich hat man hier einen Gratmesser: je dumpfer und verzerrender die Propaganda wird, desto größer die Angst vor der Piratenpartei und vor dem politischen Willen der Bürger. Das wird also noch sehr interessant werden.