CCC warnt vor Gesundheitskarte

Der CCC warnt vor der Gesundheitskarte, und zeichnet unabsehbare Risiken auf.

Die zum 1. April 2008 geplante Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eCard) kann nicht wie geplant stattfinden. Das technische Großabenteuer der Bundesregierung wird ohne funktionierende Sicherheitsinfrastruktur anlaufen. Damit legt das datenschutztechnisch fragwürdige und seit Jahren umstrittene Projekt einen erneuten Fehlstart hin.

Um es mal stichpunktartig zusammenzufassen:

  • einen Feldtest gibt es nicht

Etwas, was jede kleine Software-Klitsche hinbekommt.

  • jeder Bürger bekommt eine einmalige Patienten-ID

Womit sich Patientendaten auch noch nach Jahren eindeutig verfolgen lassen.

  • die Daten werden zentral und unverschlüsselt abgelegt

Was als ein „bitte hack mich“ verstanden werden darf.

  • die Inhalte sollen später in sogenannten „Mehrwertdiensten“ verwurstet werden

Was damit endet, dass man nach einem Autounfall Angebote für günstige Hüften im Postkasten findet.

Klar, irgendwo müssen die 4,5 Milliarden(!) für das Projekt ja herkommen.

Vorratsdaten und Polizei – kruder gehts nicht.

Wer dachte, die eine Story wie die mit den falschen Kinderporno-Verdächtigungen könnte gar nicht schlimmer kommen, der irrt gewaltig.
Fefe präsentiert „Die krudeste Geschichte über Polizei und Telefongesellschaften und Telefonnummern, die ihr diesen Monat lesen werdet.“ – und er hat nicht zu viel versprochen. Unbedingt lesen.

Rauchverbot beeinträchtigt Umsätze in Kneipen nicht.

Nun also doch. Was uns Vernünftigen schon lange klar war, ist jetzt auch für alle anderen in Zahlen gepresst worden:

Das Rauchverbot beeinträchtigt die Umsätze von Kneipen und Restaurants offenbar weniger stark als befürchtet. Die Gäste hätten sich schnell an das Verbot gewöhnt, berichtete der «Spiegel». (…) Je länger die Gesetze in Kraft seien, desto positiver entwickelten sich die Umsätze (…)

Dass es so eintreten würde wie es eingetreten ist, war keinesfalls überraschend. Man musste nur ohne Scheuklappen ins Ausland sehen, wie dort das Rauchverbot in Kneipen durchgesetzt wurde, und welche Folgen es hatte. Irland ist ein klassisches Beispiel.
Aber bei uns waren Drogensüchtige und ihre Lobby fest davon überzeugt, dass alles ganz anders kommen würde, und Kneipen reihenweise dicht machen würden. Schon alleine diese total irreale Einschätzung kann man als ein Symptom einer Krankheit (Drogensucht) ansehen.

Schäuble plus Schäuble 2.0

Ein sehr cooles Foto ist bei netzpolitik.org zu sehen, Schäuble mit STASI 2.0 Schäuble Flyer in der Hand:

Wir waren trotz minimaler Vorlaufzeit etwa 20 Demonstranten von Piratenpartei Rheinland-Pfalz, Grüner Jugend Rheinland-Pfalz, AK Vorrat Rheinmain und einem alternativen Jugendcafe in Bingen und aben uns mit großen Transparenten wie dem Demokratie/1984-Ortsschild und einer riesigen Schäublone mit STASI 2.0-Slogan direkt vor der Veranstaltungshalle positioniert, so dass alle, die in die Halle wollten, an uns vorbei mussten und uns sehr deutlich wahrgenommen haben.

Weitere Infos bei Netzpolitik.org.

Eine geniale Aktion, ein Bild das nachwirkt. Ja, der wird noch einiges zu spüren bekommen von den Leuten, die er so schamlos kollektiv überwacht sehen will.

Bei meinem nächsten Personalausweis…

Bei meinem nächsten Personalausweis oder Pass besuche ich vorher mal morphases.com. Da bastelt man sich dann einfach vorher ein Foto zusammen wie man grade lustig ist. Welcher Staatsangestellte achtet schon auf Millimetermaße oder kleinste Augenabstände? Mal ganz abgesehen davon, dass man ein ausgedrucktes Foto auf Fotopapier kaum von einem aus dem Automaten unterscheiden kann.

Alternativ kann auch GIMP herhalten, klar.


Hier klicken für das Beispiel

Ich wünsche viel Spaß beim Experimentieren.
Und so fällt der schlaue Bürger durch das Raster der Überwachungsmaschinerie.

USA kriegen legalen Zugriff auf deutsche Datenbanken

Mit dem Datenaustauschabkommen zwischen USA und BRD ergibt sich folgende Situation:

Deutschland und die USA werden verstärkt DNA-Daten, Fingerabdrücke und andere personenbezogene Daten austauschen. Das Abkommen hat auch für die Geschäftsführer hierzulande Konsequenzen. Erste Sicherheitsanbieter warnen vor Schnüffeleien durch US-Geheimdienste.
(…)
Kritiker warnen in diesem Zusammenhang, dass die USA damit nicht nur Daten von potenziellen Terroristen, sondern auch die von aktenkundig gemachten Demonstranten, Schwarzfahrern oder Asylbewerbern erhalten.

Bundesverfassungsgericht, bitte einschreiten! Wie viele erklärt verfassungswidrige Gesetze hat unsere aktuelle Regierung bereits auf den Weg gebracht? Ich kann es nicht mehr zählen.

DNA; Fingerabdrücke? Wer meint ihn beträfe das nicht: Fingerabdrücke hat jeder Pass, DNA wird bei jedem Autoradioklau genommen. Ja, vom Eigentümer des Autos, damit man sie von der evtl. DNA des Diebes abgleichen kann.

Inzest bleibt strafbar

Das Bundesverfassungsgericht hat heute mit sieben gegen einer Stimme entschieden: Inzest kann weiterhin strafbar bleiben. In der ZEIT wird dies ein „beklemmendes“ Urteil genannt. Dies hat zwei Gründe. Zum Einen stützt sich das Urteil auf moralische Ansichten („Moralgesetzgebung“), zum Anderen auf Argumente der Eugenik.

Für den Hallenser Rechtsprofessor Joachim Renzikowski stellt sich die Sache so dar:

Der Gesetzgeber kann also bei Strafe die Zeugung von Kindern verbieten, wenn bei ihnen ein nennenswertes Risiko besteht, einen genetischen Defekt zu bekommen. Zumindest hätte das Verfassungsgericht nichts dagegen. Es sagt mit seinem Urteilsspruch auch, das Inzest-Verbot würde dem Schutz der Volksgesundheit dienen. Das bedeutet im weiteren Sinne: Wenn der Gesetzgeber bei Strafe verbieten würde, dass Eltern, die an einer Erbkrankheit leiden, Kinder zeugen, wäre das für das Verfassungsgericht in Ordnung. Zumindest wurde heute mit dem Urteil einer solchen Entwicklung kein Riegel vorgeschoben.

Ab sofort kann also ein Gesetz erlassen werden, das z.B. einem Kleinwüchsigen bei Gefängnisstrafe(!) verbietet, sich zu vermehren. Eingeordnet in den historischen Kontext Deutschlands lässt mich das schwindelig und wütend werden. So etwas kann nicht sein.

Desweiteren bleibt das Gesetz unpraktikabel. Denn im Wortlaut verbietet §173 StGB nicht den Beischlaf generell und nicht die Zeugung, sondern lediglich den „vaginalen Beischlaf“, von oralen und analen Praktiken keine Rede. Konkret bedeutet das: wenn eine Frau von ihrem Bruder schwanger wird, muss der Staat nachträglich den vaginalen Geschlechtsverkehr nachweisen. Und dafür bedarf es entweder Zeugen, Geständnisse oder Beweismittel wie ein benutztes Kondom. Für die Angeklagten reicht eine Schutzbehauptung z.B. eine Spritze benutzt zu haben.

Der Rechtsprofessor weiter:

Renzikowski: Könnte man. Alle anderen Tatbestände, die unstrittig sind, werden durch andere Paragrafen abgedeckt: sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen, sexueller Missbrauch von Kindern, sexuelle Nötigung und natürlich Vergewaltigung. All das trifft im vorliegenden Fall nicht zu. Dass durch das Gesetz das Rechtsgut Familie geschützt würde, halte ich ebenfalls für kein überzeugendes Argument. So bleibt ja auch der einvernehmliche Beischlaf zwischen Adoptivgeschwistern oder Stiefvater und Tochter unbestraft.

Für mich klingt das danach, als hätten sich einige Männer und Frauen gewunden, um sich von einer zementierten Moralvorstellung nicht lösen zu müssen. Dass das Inzestverbot auf Dauer fällt, ist keine Frage. Die Problematik mit der Eugenik bleibt hingegen bestehen. Und ich bin sicher, dass uns das verfolgen wird. Wenn nicht jetzt, dann in Jahren, denn menschliches Leben wird in unserer Gesellschaft zunehmend nach seiner Rentabilität ausgerichtet.

weitere Infos im Lawblog.

Mögliche Schwachstelle in TrueCrypt 5.1

Eine mögliche Schwachstelle in der neuesten TrueCrypt Version ist in einem russischen Blog aufgetaucht. Je nach Controller scheint es beim Hibernation-Mode (Ruhezustand) eine Möglichkeit zu geben, Schlüssel auszulesen.
Auch ich persönlich habe Probleme mit 5.1 ausmachen können. Beim laufenden RAID1 habe ich Probleme die Systemplatte zu verschlüsseln, das Windows verabschiedet sich nach wenigen Sekunden mit einem Bluescreen.

Es scheint also noch deutlichen Verbesserungsbedarf zu geben.

Update:
Durch die Auswahl nur die Windows-Partition anstelle der kompletten Partition zu verschlüsseln, klappt die Systemverschlüsselung jetzt doch.

HD-DVD-Ende kostet Toshiba eine Milliarde

Der Formatkrieg ist vorbei, und Toshiba ist sich im Klaren darüber, was das verlorene Battle kostet: sage und schreibe eine Milliarde Dollar. Da schluckt man natürlich erstmal, bis man das hier liest:

Nichtsdestotrotz werde der Jahresgewinn bei rund 250 Milliarden Yen, also etwa 2,5 Milliarden US-Dollar liegen. Der Rückgang gegenüber des vorangegangenen Geschäftsjahres, in dem noch ein operativer Gewinn von 2,57 Milliarden US-Dollar ausgewiesen werden konnte, hält sich somit in Grenzen.

Na wenn es denn weiter nichts ist…

Lacher des Tages von Polens Ex-Premier

Es gibt viele Gründe, die gegen ein eVoting sprechen. Aber sowas geniales habe ich noch nie gehört:

Das Internet werde vor allem von Leuten genutzt, die sich Pornografie ansehen, während sie Bier trinken, es sei daher für Wahlen nicht geeignet, meinte Kaczynski in einem Statement, das auf der Website der nationalkonserativen Partei Recht und Gerechtigkeit [PiS] veröffentlicht wurde, deren Vorsitzender Kaczynski ist.

*RÜLPS*
Ich gebs ja zu… 🙁

Schlagzeilen 12.03.2008

  • Kein Abhörschutz für Imame in der Neufassung des BKA-Gesetzes. Ach jetzt verstehe ich, warum man den Abhörschutz für Geistliche aufheben wollte, Stichwort Beichtgeheimnis. Man hätte ja alle Geistlichen gleich behandeln müssen, vergleichbar mit dem Kopftuch von Nonnen in Schulen. Gut, jetzt trifft es eben die Imame. Der Staat möchte wohl bei der „Terror-Religion“ eine Ausnahme machen. Islam ist im Gegenteil zum Christentum halt keine Staatsreligion. Warum schreiben die das Christentum nicht als Staatsziel ins Grundgesetz?
  • Eins von vier Mädchen im Teenager-Alter hat in den USA eine Geschlechtskrankheit. Waren die nicht das Land mit dem ach so großen Wert auf „Abstinenz“? Sehr lustig. Gut, vor den pseudobraven, erzkonservativen Wünschen ist eben doch die Biologie Realität vor. [via fefe]
  • Musik-Lobbyist löscht Creative-Commons Alben bei Rapidshare. Ach, was für ein „Zufall“. Einfach „aus Versehen“ mitgelöscht. Jaja, alles klar. Um das nochmal klar zu stellen: diese Firma (ProMedia GmbH) hat von Rapidshare Löschrechte für Dateien bekommen! Unglaublich. Wenn es nach denen ginge, würde das Dateiformat „MP3“ zur Straftat erklärt.
  • Unschuldiger wegen Kinderpornografie im Verdacht. So schnell kann es gehen. Heute denkt er noch: „Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten“, morgen steht das BKA auf der Matte: wegen Kinderpornografie. Am Ende kommt raus, dass die falsche IP übermittelt wurde. Was auch nur rauskommt, weil der Datenschutzbeauftrage nachforscht.
    Geil! Hey, das ist Realsatire! Erinnert sich jemand an die Szene in mit der Hausdurchsuchung in Brazil? Buttle, Tuttle, wo ist da schon der Unterschied? Morgen kommt der Nächste unter die Räder der Überwachungsmaschinerie.

Automatische Kennzeichenkontrolle verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat die in Hessen und Schleswig-Holstein praktizierte massenhafte automatische Erfassung von Autokennzeichen als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt. Die entsprechenden Regelungen in den Polizeigesetzen seien verfassungswidrig und nichtig, betonten die Richter des Ersten Senats in Karlsruhe am heutigen Dienstag. Die Vorschriften verletzten Autofahrer in ihrem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, führten sie aus. Die Verfassungsrichter haben mit dem Urteil gegen die spezielle Form der Rasterfahndung auf den Straßen erneut eine Grundsatzentscheidung zum Datenschutz gefällt.

heise.de

Soweit erst einmal eine gute Nachricht. Wobei die Frage sein muss, welche Konsequenzen das offensichtlich verfassungswidrige Handeln der Ländern haben wird. Wahrscheinlich keines. Interessant finde ich folgenden Aspekt der Rasterfahndung bei Kennzeichen:

Nach Angaben der Kläger gab es in Hessen eine Trefferquote von nur 0,3 Promille. Ins Netz gingen der Polizei demnach meist Autobesitzer, die ihre Versicherungsbeiträge nicht bezahlt hatten.

Das ist ja toll. 99,97 Prozent der überwachten Autofahrer wurden also umsonst überwacht. Das macht im Schnitt einen auf 3.500 Scans. Und dann ging es auch nur um so „schwerwiegende“ „Verbrechen“ wie um nicht bezahlte Versicherung. Kapitalverbrechen wird man mit sowas praktisch gar nicht aufklären.

Selbst die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) ist inzwischen empört: „Es ist ein absolutes Unding, dass die Politik schon wieder Gesetze verabschiedet hat, die offensichtlich nicht mit der Verfassung übereinstimmen und im Nachhinein vom Bundesverfassungsgericht korrigiert werden müssen.“

Das ist inzwischen beinahe Standard. Am Ende lässt das nur einen Schluss zu: In den Regierungen sitzen Verfassungsfeinde. Aber das ist dem Verfassungsschutz ja egal, der ist für die Art Verfassungsfeinde nicht zuständig.

Campino über Uli Hoeneß und FC Bayern

Das Lied „Bayern“ von den Toten Hosen kennt wohl jeder, aber diese neuerlichen Äußerungen von Campino in der SZ dürften so manche Bayern-Hasser überraschen:

SZ: Auf der Jahreshauptversammlung des FC Bayern kam es zum Krach zwischen Uli Hoeneß und Vereinsmitgliedern, die über fehlende Stimmung und champagnerschlürfende Logengäste in der Münchner Arena maulten.
Campino: Ich fand den Wutausbruch von Hoeneß großartig. Was er da sagte, trifft den Kern. Wer für sieben Euro Spitzenfußball sehen will, der muss in Kauf nehmen, dass es Logen für zahlungskräftige Kundschaft gibt. Und wem es im Stadion zu leise ist, soll singen.

Damit nicht genug, er geht sogar noch einen Schritt weiter:

SZ: Das erstaunt uns jetzt. Vor Jahren haben Sie über die Bayern noch gesungen: ,,Was für Eltern muss man haben, um so verdorben zu sein, einen Vertrag zu unterschreiben bei diesem Scheißverein.‘‘
Campino: Ich erzähle Ihnen jetzt etwas, was mir schwerfällt und ich vielleicht bereuen werde. Man kann mit Bayern München nur ordentlich als Feind umgehen, wenn man unsachlich bleibt. Sobald man sich an Fakten hält, wird es schwierig. Zu Zeiten der Nazis etwa hat der FC Bayern vielleicht die beste Rolle aller deutschen Fußballklubs gespielt. Hier wurden jüdische Mitglieder noch geschützt, als sie woanders längst ausgeschlossen waren. Außerdem weiß ich von Didi Hamann und Markus Babbel, wie ernst Uli Hoeneß seine soziale Verantwortung den Spielern gegenüber nimmt.

Schön, dass auch Campino endlich die Wahrheit erkannt hat. Wer den FC Bayern von innen kennt, redet exakt genau so. Uli Hoeneß kann stur sein und hat seine Prinzipien, aber die soziale Verantwortung für die Spieler und moralische Verantwortung werden groß geschrieben. Erinnert sich noch jemand an das Freundschaftsspiel gegen St. Pauli, als diese finanzielle Probleme hatten? Bemerkenswert finde ich auch Hoeneß‘ Meinung zum Mindestlohn:

Ich bin ganz klar für einen Mindestlohn. In meiner Wurstfabrik habe ich ihn längst eingeführt. Und zwar 7,50 Euro.

ZEIT 11/2008
Das ist irgendwie deckungsgleich mit den Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

Ganz abgesehen von solchen Dingen hier:

ZEIT: Wie wäre es in Zukunft um einen Spieler wie Sebastian Deisler bestellt, den sie über Jahre bezahlt und unterstützt und dem Sie ein quasi karrierelanges Rückkehrrecht eingeräumt haben, obwohl völlig unklar war, ob er je seine Depressionen überwinden würde?
Hoeneß: Die Antwort auf diese Frage fällt mir schwer. Nüchtern betrachtet, kann sich das auch ein Verein wie der FC Bayern kein zweites Mal erlauben.

ZEIT: Und weniger nüchtern betrachtet?
Hoeneß: Würde ich es wieder so machen.

Dass es so gelaufen ist wie es gelaufen ist, ist garantiert kein Zufall. Meine Hochachtung.
Soweit die Fakten.

Schlagzeilen 10.03.2008

  • Spiegel Online berichtet über die größten Technik-Ärgernisse aller Zeiten. Gemeint sind die am Computer. Eigentlich keine schlechte Idee, aber leider entwickelt sich der Artikel zu einer Heulerei auf BILD-Zeitungs Niveau. Wer wissen möchte was schlechter Journalismus ist, sollte sich den Artikel durchlesen.

Die Bundeswehr wünscht sich das „Eiserne Kreuz“ zurück

Ja, es ging in den vergangenen Tagen durch die Medien: unsere Friedenstruppen *räusper* wünschen sich das „Eiserne Kreuz“ zurück.
So sah das Ding übrigens zuletzt aus:


Quelle: wikipedia.org, Eisernes Kreuz

Ich denke man sollte die Sache besser vergessen. Das Eiserne Kreuz ist auf eine Art und Weise vorbelastet, die es verbietet sich näher mit der Verwendung dieses Symbols zu beschäftigen.

Disclaimer:
Die obige Verwendung des Fotos erfolgt in der Bestrebung der staatsbürgerlichen Aufklärung sowie der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen innerhalb der Bundeswehr.

Schlagzeilen 09.03.2008

Google „geht nicht“.

Google ist aus dem Netz der Deutschen Telekom nicht erreichbar. Das ist ungefähr so lustig, als müsste man eine Weile lang auf Händen laufen. Interessant, man lernt sich völlig neu kennen. Ich bin auf der Suche nach Suchmaschinen (über wikipedia) und sehe mich selbst solche Sachen ins Chatfenster eintippen wie:

gibst du mir mal eben Fernzugriff auf deinen Rechner?
ICH BRAUCHE GOOGLE!

Hochspannend. 🙂

Für einige Leute indes ist der Weltuntergang da.

Edit:
Okay, also doch Weltuntergang. Wenigstens, wenn man den Gerüchten im Heise-Forum glauben darf.

Angeblich Attacke.

Also ich habe eben von der Telekom die Aussage bekommen, das es eine
Attacke gegeben habe und die Nameserver in einem desolaten Zustand
seien.

Ich gehe eben zur Tanke, hole ein Sixpack. Das klingt nach Party 😀

Edit2:
Mittlerweile ist die Nachricht auch bei heise.de angekommen, hier sind es „Mysteriöse Internet-Störungen bei der Telekom“.
Dürfte also bald wieder funktionieren.

Schlagzeilen 06.03.2008

  • Was tut man, wenn man nicht damit zufrieden ist, was das Volk sich da so heranwählt? Na ist doch klar, man „modifziert“ die Demokratie so lange, bis das gewünschte Ergebnis dabei herauskommt. So sieht die Demokratie 2.0 nach Wunsch von Roman Herzog aus, super! Wie wäre es, wenn mal ein Ruck durch Deutschland ginge, und wir „lupenreinen Demokraten“ wie Herzog einen Arschtritt verpassen?
    Sehr interessant. Gib den Leuten eine Linkspartei, und sie werden dir schon zeigen, wie demokratisch sie wirklich sind.
    Ach ja, da war noch dieser hellsichtige Kommentar eines deutschen Dramatikers:

    Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?