Gerade durch eine Umfrage bei dol2day inspiriert:
Sollte Wolfgang Schäuble zurückrollen zurücktreten?
Ich für meinen Teil halte keinen Innenminister für tolerabel, der aus Folter Kapital schlagen will. Eher noch im Gegenteil: solche Leute wie unser Innenminister sollten eher vom Verfassungsschutz überwacht werden.
Die Hauptaufgaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz sind das Sammeln und Auswerten von Informationen über verfassungsfeindliche und extremistische Bestrebungen.
So definitiert wikipedia die Aufgaben des Verfassungsschutzes.
Was sagt man denn dazu: der Chef der Behörde ist selbst ein Verfassungsfeind. Denn was könnte verfassungsfeindlicher sein, als aus Menschenrechtsverletzungen Kapital zu schlagen? Da kann man ja gleich selbst die Schraubzwingen anlegen. Aber dafür ist sich Herr Menschenfeind ja zu schade. Nein, man „läßt“ foltern. Wie überaus praktisch.
Ach so: Politiker, die gegen Folter sind, gibt es ebenfalls in Deutschland. Nur dummerweise sitzen die außerhalb der Regierung. Muß ich mir unbedingt merken.
Update:
Folgenden Denkanstoß habe ich gerade per Chat bekommen:
Ich könnte den Typen umbringen, der Schäuble damals in den Rollstuhl geballert hast, und weißt du auch warum?
Ja, ich kann mir sehr gut vorstellen, warum! Auch wenn es nicht meine persönliche Meinung ist…
Schäuble ist – genauso wie Schilly – auch in Zeiten des islamistsichen Terrors für einen frehietlich-demokratischen Rechtsstaat untragbar.
Die Überwachungsmaßnahmen – auch die mit anderer Bergündung eingeführten, wie z.B. Autobahnmautbrücken – könnten von extremisteischen Regierungen sehr schnell zur Repräsion gegen die Bürger eingesetzt werden. Man macht sich unglaubwürdig wenn man einerseits die Bürger aufordern gegen Extremismus zu demonstrieren und anderesrseits schon selbst die Infrstruktur aufbaut, die eine Diktatur heutzutage braucht.
Ebenso ist es ungalubwürdig ständig auf die Terrorgefahr hinzuweisen aber andereseits daruf zu bestehen Atomkafrwerke als ideale Terroziele und Lieferanten von Baumaterial für „schmuzige Bombeen“ noch weiter ausbauen zu wollen.