Denkt man doch in der TAZ ganz offen über die Abschaffung des §130 StGB nach. Gemeint ist dabei die Leugnung des Holocaust. Das alles im Hintergrund der Holocaust-Comic Aktion einer iranischen Zeitung.
In der Tat scheint für Deutschland die Holocaustleugnung eine Art „Heiligkeit“ zu sein, fast ebenso wie die bildliche Darstellung Mohammeds für viele Muslime.
Auch seelischer Schmerz kann in seiner Intensität und Legitimität gewichtet werden. Das alles in betracht genommen, ist §130 StGB, der die Holocaustleugnung unter Strafe stellt, mindestens so lange sinnvoll und geboten, als noch unmittelbar Überlebende des Holocaust unter uns leben. Danach sollte dieses Gesetz aber aufgehoben werden.
Ein Gesetz gegen Holocaustleugnung ist meines Wissens nach einmalig auf der Welt. Offenbar denkt die TAZ inzwischen auch, dass eine freie Gesellschaft mit der Lüge über die Nichtexistenz oder dem Kleinreden des Holocausts klarkommen sollte. Denn eines hat sich bis zur deutschen Politik noch nicht herumgesprochen: man verhindert Nazis nicht, indem man Holocaustleugnung (wegen der Verletzung der Gefühle Überlebender) unter Strafe stellt, oder indem man „Mein Kampf“ bis 2015 urheberrechtlich zurückhält.
