GB: Keine Wählerdaten an Adresshändler

Die Briten sind manchmal echt der totale Knaller. Jetzt hat man dort entschieden, dass der *festhaten* „Verkauf von Wählerdaten an Adresshändler für ein paar Penny“ „nicht akzeptabel“ ist.

Ja, gemeint sind Name und Adresse, die in den Wählerverzeichnissen stehen. Na, wieso das denn bitte nicht? 😀 Hat doch keiner was zu verbergen, schon gar nicht vor den Werbespammern, oder?

Ich bin sehr gespannt auf die nächsten bahnbrechenden Erkenntnisse, die dieser pervertierten Gesellschaft noch so einfallen. Vielleicht, dass man Videos von Vergewaltigungsopfern nicht im Internet verkaufen darf? Ach halt, wie war noch die Formulierung? Es ist „nicht akzeptabel“. Genau.

Schlagzeilen 04.05.08

  • Tastaturen verschmutzter als Klobrillen.Innerhalb von Familien mag das ja noch gehen, aber auf der Arbeit? Ohje. Ich kann mir das schon vorstellen, wenn verschiedene Leute an der selben Tastatur arbeiten. Im Extremfall geht es so weit:

    Das festgestellte Bakterienaufkommen überstieg den empfohlenen Grenzwert um das 150-Fache – auf der Tastatur waren fünfmal mehr Bakterien zu finden als auf einem ebenfalls untersuchten Toilettensitz.

  • Adobe öffnet das Flash-Format. Adobe legt Spezifikationen für seine Flash-Technologie offen und hebt Einschränkungen bei Lizenzen auf. So schreibt man Erfolg. Das ist der richtige Weg für Adobe.


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Erster Newsletter der German Privacy Foundation

Der erste Newsletter der German Privacy Foundation ist erschienen. Das ist auf jeden Fall einen Blick Wert:

Derzeit betreibt die GPF die TOR-Server gpfTOR1-3, die Remailer gpfa und gpfc sowie einen I2P-Router.

Die Mitglieder kommunizieren ueber Vereinsangelegenheiten ausschliesslich verschluesselt – das bedeutet: abhoersicher! Wir reden nicht nur ueber Datenschutz, sondern praktizieren ihn konsequent. Wir arbeiten eng mit Journalisten- und Buergerrechtsorganisationen zusammen und wollen erreichen, dass das Thema “Sicherheit im Internet” besser und sachgerechter in den Medien dargestellt wird.

http://www.privacyfoundation.de/

Update:
Vorsitzender ist übrigens Burkhard Schröder. Gut, der Mann hat ja eine gewisse Reputation.

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Bloggen im Schutze der Piratenflagge

Wahrscheinlich die interessanteste Meldung des Tages: The Pirate Bay macht einen werbefinanzierten WordPress Blogging Dienst auf. Großer Vorteil soll die Zensurresistenz werden. Das ist äußerst löblich, auch wenn sich das Projekt natürlich erst beweisen muss.
Aber da ich gerne auch mal optimistisch bin verweise ich nörgelnde Kritiker („das wird ja eh nichts“) darauf, dass zunächst der Versuch zählt.

Solang man nicht gegen schwedisches recht verstößt, soll man bei „Baywords“, dem neu gestarteten Blogdienst der Pirate Bay unzensiert bloggen können – in Anbetracht wachsender Zensurbestrebungen und der Gefahr für die freie Meinungsäußerung will TPB eine Plattform schaffen, auf der ungehindert auch unbequeme Statements veröffentlicht werden können. Hält das Projekt, was es verspricht?

Quelle: winfuture.de, gulli.com
via: MellowBox


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Holzklotzwurf: Massen-Gentest in Niedersachsen

Nachdem die Sonderkomission in Niedersachsen den Holzklotz-Anschlag auf der A29 noch nicht aufklären konnte, wird ein Massen-Gentest ins Auge gefasst. Wieder einmal. Diesmal sollen 1.200 Jugendliche getestet werden. Dirk Hilbrecht von der Piratenpartei Niedersachsen ist besorgt:

dass „…die Freiwilligkeit an der Teilnahme nicht nur unerwähnt bleibt, sondern sogar gezielt unterlaufen werden soll. Die Polizei spekuliert offen auf einen ‚gesellschaftlichen Druck‘, an der Maßnahme teilzunehmen. Dabei ist von Gesetzgeber mit gutem Grund festgelegt, dass bei einem Massengentest ohne Verdachtsmomente die Teilnahme nicht nur freiwillig ist, sondern eine Nichtteilnahme zu keinerlei Nachteilen führen und insbesondere nicht als Anfangsverdacht ausgelegt werden darf.“

Das gipfelt dann darin, dass die Polizei nach dem Motto verfährt: „Wer keine Probe abgibt, wird sich uns erklären müssen“ oder „Es ist ganz einfach, sich von jeglichem Verdacht freizumachen“.
Und die dummbraven Bürger reihen sich fröhlich ein:

Ich wohn selber in der Nähe von Oldenburg und bin wohl auch betroffen. Aber dennoch nehme ich gerne daran teil wenn es hilft diese Schweine zu schnappen.

Sehr lustig, denn es dürfte nur eine Person geben, die wirklich mit einem Gentest helfen kann den Täter zu schnappen: der Täter selbst. Vielleicht noch ein naher Verwandter.

Die mathematische Wahrscheinlichkeit, mit einem Gentest den Täter _nicht_ zu schnappen liegt bei 1:1200 oder 99,917 Prozent.Toller Anfangsverdacht. Für die Polizei wird das sicher reichen.

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Bei meinem nächsten Personalausweis…

Bei meinem nächsten Personalausweis oder Pass besuche ich vorher mal morphases.com. Da bastelt man sich dann einfach vorher ein Foto zusammen wie man grade lustig ist. Welcher Staatsangestellte achtet schon auf Millimetermaße oder kleinste Augenabstände? Mal ganz abgesehen davon, dass man ein ausgedrucktes Foto auf Fotopapier kaum von einem aus dem Automaten unterscheiden kann.

Alternativ kann auch GIMP herhalten, klar.


Hier klicken für das Beispiel

Ich wünsche viel Spaß beim Experimentieren.
Und so fällt der schlaue Bürger durch das Raster der Überwachungsmaschinerie.

USA kriegen legalen Zugriff auf deutsche Datenbanken

Mit dem Datenaustauschabkommen zwischen USA und BRD ergibt sich folgende Situation:

Deutschland und die USA werden verstärkt DNA-Daten, Fingerabdrücke und andere personenbezogene Daten austauschen. Das Abkommen hat auch für die Geschäftsführer hierzulande Konsequenzen. Erste Sicherheitsanbieter warnen vor Schnüffeleien durch US-Geheimdienste.
(…)
Kritiker warnen in diesem Zusammenhang, dass die USA damit nicht nur Daten von potenziellen Terroristen, sondern auch die von aktenkundig gemachten Demonstranten, Schwarzfahrern oder Asylbewerbern erhalten.

Bundesverfassungsgericht, bitte einschreiten! Wie viele erklärt verfassungswidrige Gesetze hat unsere aktuelle Regierung bereits auf den Weg gebracht? Ich kann es nicht mehr zählen.

DNA; Fingerabdrücke? Wer meint ihn beträfe das nicht: Fingerabdrücke hat jeder Pass, DNA wird bei jedem Autoradioklau genommen. Ja, vom Eigentümer des Autos, damit man sie von der evtl. DNA des Diebes abgleichen kann.

Schlagzeilen 12.03.2008

  • Kein Abhörschutz für Imame in der Neufassung des BKA-Gesetzes. Ach jetzt verstehe ich, warum man den Abhörschutz für Geistliche aufheben wollte, Stichwort Beichtgeheimnis. Man hätte ja alle Geistlichen gleich behandeln müssen, vergleichbar mit dem Kopftuch von Nonnen in Schulen. Gut, jetzt trifft es eben die Imame. Der Staat möchte wohl bei der „Terror-Religion“ eine Ausnahme machen. Islam ist im Gegenteil zum Christentum halt keine Staatsreligion. Warum schreiben die das Christentum nicht als Staatsziel ins Grundgesetz?
  • Eins von vier Mädchen im Teenager-Alter hat in den USA eine Geschlechtskrankheit. Waren die nicht das Land mit dem ach so großen Wert auf „Abstinenz“? Sehr lustig. Gut, vor den pseudobraven, erzkonservativen Wünschen ist eben doch die Biologie Realität vor. [via fefe]
  • Musik-Lobbyist löscht Creative-Commons Alben bei Rapidshare. Ach, was für ein „Zufall“. Einfach „aus Versehen“ mitgelöscht. Jaja, alles klar. Um das nochmal klar zu stellen: diese Firma (ProMedia GmbH) hat von Rapidshare Löschrechte für Dateien bekommen! Unglaublich. Wenn es nach denen ginge, würde das Dateiformat „MP3“ zur Straftat erklärt.
  • Unschuldiger wegen Kinderpornografie im Verdacht. So schnell kann es gehen. Heute denkt er noch: „Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten“, morgen steht das BKA auf der Matte: wegen Kinderpornografie. Am Ende kommt raus, dass die falsche IP übermittelt wurde. Was auch nur rauskommt, weil der Datenschutzbeauftrage nachforscht.
    Geil! Hey, das ist Realsatire! Erinnert sich jemand an die Szene in mit der Hausdurchsuchung in Brazil? Buttle, Tuttle, wo ist da schon der Unterschied? Morgen kommt der Nächste unter die Räder der Überwachungsmaschinerie.

Automatische Kennzeichenkontrolle verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat die in Hessen und Schleswig-Holstein praktizierte massenhafte automatische Erfassung von Autokennzeichen als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt. Die entsprechenden Regelungen in den Polizeigesetzen seien verfassungswidrig und nichtig, betonten die Richter des Ersten Senats in Karlsruhe am heutigen Dienstag. Die Vorschriften verletzten Autofahrer in ihrem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, führten sie aus. Die Verfassungsrichter haben mit dem Urteil gegen die spezielle Form der Rasterfahndung auf den Straßen erneut eine Grundsatzentscheidung zum Datenschutz gefällt.

heise.de

Soweit erst einmal eine gute Nachricht. Wobei die Frage sein muss, welche Konsequenzen das offensichtlich verfassungswidrige Handeln der Ländern haben wird. Wahrscheinlich keines. Interessant finde ich folgenden Aspekt der Rasterfahndung bei Kennzeichen:

Nach Angaben der Kläger gab es in Hessen eine Trefferquote von nur 0,3 Promille. Ins Netz gingen der Polizei demnach meist Autobesitzer, die ihre Versicherungsbeiträge nicht bezahlt hatten.

Das ist ja toll. 99,97 Prozent der überwachten Autofahrer wurden also umsonst überwacht. Das macht im Schnitt einen auf 3.500 Scans. Und dann ging es auch nur um so „schwerwiegende“ „Verbrechen“ wie um nicht bezahlte Versicherung. Kapitalverbrechen wird man mit sowas praktisch gar nicht aufklären.

Selbst die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) ist inzwischen empört: „Es ist ein absolutes Unding, dass die Politik schon wieder Gesetze verabschiedet hat, die offensichtlich nicht mit der Verfassung übereinstimmen und im Nachhinein vom Bundesverfassungsgericht korrigiert werden müssen.“

Das ist inzwischen beinahe Standard. Am Ende lässt das nur einen Schluss zu: In den Regierungen sitzen Verfassungsfeinde. Aber das ist dem Verfassungsschutz ja egal, der ist für die Art Verfassungsfeinde nicht zuständig.

*WE* are Anonymous – Operation Party Hard 15.03.

Gut, da ich am 15.03. leider keine Zeit habe, um mit Anonymous gegen Scientology zu demonstrieren, verlinke ich mal fleißig.

* Ankündigung von „Anonymous Germany“ im heise.de-Forum (Screenshot)

* Projekt Chanology
* Scientology Proteste am 15. März
* Anonymous Germany Blog

und natürlich die beiden Youtube-Vids:

Ich bin sehr gespannt, was da noch so kommen mag. 🙂

BGH: Verschlüsselte E-Mails kein Indiz für Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung

BGH
Beschluss vom 18.10.2007
StB 34/07

Verschlüsselte E-Mails kein Indiz für Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung
JurPC Web-Dok. 28/2008, Abs. 1 – 11

StGB § 129 a Abs. 2 Nr. 2

Alleine die Tatsache, dass Beschuldigte über verschlüsselte E-Mail-Nachrichten miteinander kommunizieren und verschlüsselte Nachrichten in den Entwurfsordnern ihrer E-Mail-Accounts ablegen, ist kein Beleg oder hinreichendes Indiz für die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.

Puh, da habe ich ja nochmal Schwein gehabt. Schon seltsam, dass die Verwendung von „digitalen Briefumschlägen“ erst geklärt werden musste. Wenn das gleiche jetzt auch noch für verschlüsselte Festplatten gilt, dann bin ich ja aus dem Schneider. In der Zwischenzeit gilt bestimmt die Schuldvermutung, generiert vom Schäubleschen Unrechtsstaat 2.0. Und wer sich Truecrypt 5.0a herunterlädt (neu!neu!neu!), wird aus dem Raster gepickt und der wird näher untersucht.
Denn – man muss wohl zwischen den Zeilen lesen – die Verwendung von Verschlüsselung mag zwar kein Indiz für die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sein, aber den Einsatz des Bundes- oder Landestrojaners rechtfertigt es doch, oder?

Die „Volksbank-Kot Affäre“ – Just my 2 Cent

Mein kleiner Beitrag zur „Volksbank-Kot Affäre“: Wer es noch nicht gehört hat – die Geschichte ging ungefähr so von Statten. Ein Kind (weiblich, 3,5 Jahre) mit Mama an der Hand tritt in einen Hundehaufen, und verschmutzt den Teppich einer Bank. Natürlich wird das gefilmt. Die Bank sieht die Sauerei, macht die Kundin ausfindig, und schickt eine Rechnung. 52,96 Euro, zahlbar innerhalb von 14 Tagen.
Die Variante der Bank sieht ein bisschen anders aus. Danach habe die dreieinhalbjährige (jetzt nicht mehr) potentielle Kundin einen Haufen in die Ecke gesetzt. (Nachzulesen im Heise.de Newsticker)

Unschön, aber die Quintessenz der Sache bleibt die Gleiche, ganz gleich welche Variante korrekt ist.

Überwachung ist nicht dazu da, um Bankräuber und Trickbetrüger aufzuspüren, sondern überwacht alles und jeden. Und dementsprechend erfolgt die Auswertung. Und jetzt sage noch jemand, er habe nichts zu verbergen. Der alte Spruch

Sie brauchen sich keine Sorgen zu machen, wir überwachen nur, um schlimmste Verbrechen zu verhindern.

zieht schon lange nicht mehr. Eigentlich sollte man der Stuttgarter Volkskotbank dankbar sein für diese schamlose Erkenntnis.
Bleibt zu hoffen, dass Mama und Töchterchen die richtigen Konsequenzen aus dem Fall ziehen, und dass Mutter ihren Sprössling zu einem Datenschützer erzieht.

Übrigens: eine weitere Sichtung des Rohmaterials in diesem Fall bleibt wohl ausgeschlossen, aus folgenden Gründen. Also auf den Trichter wäre ich jetzt überhaupt nicht gekommen.

Die Google-Dystopie

gefunden bei Technology Review:

Die Google-Dystopie

Der Science Fiction-Autor, Blogger und Netzbürgerrechtler Cory Doctorow beschreibt in einer Kurzgeschichte eine Zukunft, in der die große Suchmaschine ihr „Don’t Be Evil“-Motto aufgibt und zur Datenkrake des Sicherheitsstaats wird.

Hier der Direktlink:
Cory Doctorow: „Scroogled“, Radar Online, September 2007.

Die Geschichte unterliegt übrigens einer CreativeCommons Lizenz.

Ausgezeichnete Datenkraken 2007

Am Freitag, dem 12.10.2007 ist es wieder einmal so weit: in Bielefeld werden die Big Brother Awards für die größten Datenkraken Deutschlands verliehen. Wieder einmal findet die Veranstaltung in Bielefeld statt, wo sonst. 🙂
Weitere Infos finden sich auf der Homepage des FoeBuD e.V. 

Hier übrigens ein Bild der wundervollen Trophäe:

Ist sie nicht schön?

Folgen der Vorratsdatenspeicherung

Von den praktischen Auswirkungen einer Vorratsdatenspeicherung, davon also, was uns ab 2008 in Deutschland blüht, zeugt der Bericht im NDR Magazin ZAPP, den netzpolitik.org vorstellt:

In Belgien gibt es die Vorratsdatenspeicherung seit 2 Jahren, und die Journalisten klagen seitdem über die Unsicherheit in Bezug auf Informanten. Sie trauen nicht mehr, sich zu melden weil sie fürchten, entlarvt zu werden.

[via netzpolitik.org]

Blogsicherheit im Zeitalter des Schnüffelstaates

Endlich beteilige mich jetzt auch an der Onlinedemonstration zum Thema Vorratsdatenspeicherung. Lustiges Detail: selbst im Wiki der Site werden die IPs der bearbeitenden Nutzer konsequent ausgeblendet. Cool. 🙂

Dazu passend habe ich das Plugin Delete Comment IP eingebaut, das die IP-Adressen und eMail Adressen von nicht Spam-markierten Kommentaren nach fünf Tagen entfernt. Keine Chance für eine Vorratsdatenspeicherung.

Ein Gedicht: Keine Sorge – wir passen schon gut auf dich auf

Ein Gedicht, das nachdenklich macht.

Keine Sorge – wir passen schon gut auf dich auf

Deine Wünsche, Deine Träume und Deine Gedanken, werden aufmerksam verfolgt,
Dein gesamtes Leben findet bereitwillig Beachtung,
was Dich einzigartig macht, ist von besonderem Interesse,
mit väterlicher Fürsorge wird über Dich gewacht.

Keine Sorge – wir passen gut auf Dich auf!

Deine Eigenheiten und Macken werden das System verbessern,
Du zeigst auf, was bei Deiner Erziehung falsch gelaufen ist
und was bei der Erziehung Deiner Kinder verbessert werden muss.
Es wäre einfach unverantwortlich, die selben Fehler bei der
nächsten Generation wieder zu begehen.

Keine Sorge – wir passen gut auf Dich auf!

Gewöhne Dich schon einmal daran, ständig im Bilde zu sein:
Kein Atemzug darf mehr in Abgeschiedenheit geschehen.
Keines Deiner Geräusche bleibt unaufgezeichnet,
Dein Geruch wird konserviert und ist in Jahrhunderten noch analysierbar.
Wir dringen anstandslos immer tiefer in Deine Privatsphäre vor.

Keine Sorge(…)

CC Lizenz BY SA 2.5 Sven Dickert.
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Ich bin kein Experte für Gedichte. Vermutlich ist es stilistisch nicht so dolle, und könnte letztendlich noch um einiges besser sein. Aber man sollte es trotzdem einmal gelesen haben.