Gestern, am 10.10.10 waren wir PIRATEN aus Niedersachsen bei der Demo „Krach statt Kohldampf“ in Oldenburg.
Reden wir doch mal über Demokratie und die Gefährdung derselben.
Deutschland existiert in einer Lobbykratie. Auch das wurde gestern
auf der Demo angesprochen.
Atomgesetze werden von der Energieindustrie gemacht,
„Gesundheitsreformen“ von der Pharmaindustrie erstellt,
etc. etc.
Armut wird immer mehr zum Massenphänomen. Ab einem bestimmten Punkt
werden die sozialen Spannungen, dass die Armen ärmer und die Reichen
reicher werden dazu führen, dass die Demokratie gefährdet wird.
Wenn alle Macht im Staate nicht mehr vom Volke sondern von faktisch
von der Wirtschaft ausgeht, dann wandelt sich die Lobbykratie zur
Lobbykratur. Ein pseudodemokratischer Wirtschaftsstaat dessen oberste
Aufgabe es ist, den Interessen der Wirtschaft zu dienen. Der
faktische Polizeistaat ist nur eine Facette eines solchen Staates.
Ein allwissender, alles sehender Überwachungsstaat ist ja gerade ein
Fundament eines solchen unmenschlichen Wirtschaftsstaates.
Sehr schön sieht man das bei Stuttgart21. Es geht dabei ja nicht um
einen Bahnhofsneubau, sondern um ein riesiges Ding in Sachen
Immobiliengeschäfte. Und um den Bauplan einhalten zu können, benutzt
man den Polizeiknüppel als Mittel.
Man sieht also: es geht hier nicht um 80 Euro. Es geht eben nicht nur
um menschenwürdiges leben von Millionen Arbeitslosen. Es geht mal
eben so im Handstreich um unsere komplette Demokratie.
„Der Mensch ist das Maß aller Dinge.“ – so sollte es sein.
„Das Geld ist das Maß aller Dinge.“ – so wird es immer mehr.
