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Tag: 14. Februar 2008

  • B90/Grüne klagen gegen Vorratsdatenspeicherung

    47 von 51 Abgeordneten der Grünen im Bundestag haben eine eigene Verfassungsbeschwerde gegen die seit Anfang Januar geltende Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten eingereicht.

    schreibt heise.de (Link)

    Da denke ich mir: „schon“…?
    Die Grünen mögen mal eine progressive Kraft gewesen sein, aber das ist wohl 20 Jahre her. Von den Grünen hätte ich eigentlich erwarten können, dass sie sich dem AK Vorratsdatenspeicherung anschließen und ihre politische Basis dazu bewegen, sich einzeln der Verfassungsbeschwerde anzuschließen.
    Aber die Grünen wollen auf einen fahrenden Zug aufspringen bei dem sie nicht merken, dass er längst abgefahren ist. Ohje. Vermutlich hat man gemerkt, dass Datenschutz auf einmal wieder „Hip“ ist, nur das dummerweise zu spät.

  • ZEIT: Worte der Woche

    … die leider nicht gesagt wurden.

    Immer wieder ein Höhepunkt der ZEIT, so auch heute wieder. (Link)

  • Der Junge, der Teller und… etwas Schreckliches!

    Wer wissen möchte, wie Propaganda funktioniert, sollte sich die Geschichte hinter diesem Foto (Link) antun:

    Disclaimer (markieren um zu lesen):
    Ich habe nichts gegen Juden oder Israelis. (Selbstmord)Anschläge sowie Terrorismus finde ich verabscheuungswürdig und feige.

  • Bioware: Knights of the Old Republic 3 kommt!

    Wer sich noch an erinnert: Knights of the Old Republic, ein Klasse 3D Rollenspiel aus dem Star Wars Universum. Teil eins und zwei sind nun schon einige Jahre alt, jetzt endlich soll Teil 3 kommen.

    Gute Nachricht. 🙂

    Quelle 1

    Quelle 2

  • BGH: Verschlüsselte E-Mails kein Indiz für Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung

    BGH
    Beschluss vom 18.10.2007
    StB 34/07

    Verschlüsselte E-Mails kein Indiz für Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung
    JurPC Web-Dok. 28/2008, Abs. 1 – 11

    StGB § 129 a Abs. 2 Nr. 2

    Alleine die Tatsache, dass Beschuldigte über verschlüsselte E-Mail-Nachrichten miteinander kommunizieren und verschlüsselte Nachrichten in den Entwurfsordnern ihrer E-Mail-Accounts ablegen, ist kein Beleg oder hinreichendes Indiz für die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.

    Puh, da habe ich ja nochmal Schwein gehabt. Schon seltsam, dass die Verwendung von „digitalen Briefumschlägen“ erst geklärt werden musste. Wenn das gleiche jetzt auch noch für verschlüsselte Festplatten gilt, dann bin ich ja aus dem Schneider. In der Zwischenzeit gilt bestimmt die Schuldvermutung, generiert vom Schäubleschen Unrechtsstaat 2.0. Und wer sich Truecrypt 5.0a herunterlädt (neu!neu!neu!), wird aus dem Raster gepickt und der wird näher untersucht.
    Denn – man muss wohl zwischen den Zeilen lesen – die Verwendung von Verschlüsselung mag zwar kein Indiz für die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sein, aber den Einsatz des Bundes- oder Landestrojaners rechtfertigt es doch, oder?

  • Charlotte Roche, Pornos und Puffs

    Bisher war meine Meinung zu Charlotte Roche eine sehr sehr hohe.

    Jetzt ist sie noch höher.

    Charlotte Roche verteidigt Pornos
    Zur Entspannung, Erregung, Inspiration: Grimme-Preisträgerin Charlotte Roche hält harte Pornos für wichtig. Frauen-Erotikfilme sind nach Meinung der selbsternannten Feministin viel zu „lulli bulli“. Die 29-Jährige fordert außerdem „Fair-Trade-Puffs.

    Amen, Frau Roche. Diesen Typ Frau mag ich.
    Alice Schwarzer & Co. können sich verstecken, die sind von vorgestern.