Das Demokratieverständnis der Grünen am Beispiel der PARTEI

Die Grünen im Europaparlament wollen eine demokratisch gewählte Partei mit einem Sitz so lange wie möglich mit Tricks aus dem Parlament heraushalten.

Der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold will verhindern, dass der Satiriker Martin Sonneborn und seine Spaßpartei Die Partei ins EU-Parlament einziehen: „Ich fordere, dass die Parlamentsverwaltung die Rechtmäßigkeit seiner Pläne umfassend prüft und so sein Erscheinen hier möglichst lange hinauszögert.“

Die Begründung ist noch das schärfste:

Er liebe „Sonneborns Witze auf Kosten von uns Politikern“, aber lasse „keine auf Kosten der Steuerzahler zu“.

Achso, aber Machtspielchen auf Kosten des Wählerwillens gehen voll okay.

Und so entlarvt DiePARTEI bereits andere Parteien, schon bevor sie ins EP eingezogen sind.